Die Luxemburger Wort Sommerserie: Schwarz-Rot unter der Lupe: “Kleines Land, großes Potenzial” –
Kommunikationsminister Schiltz: Die Hightech-Branche konsequent fördern
VON MARC GLESENER
Luxemburg soll zu einem Zentrum für die Informations- und Kommunikationsbranche heranwachsen. Aus diesem Grund vereinbarten CSV und LSAP im Koalitionsabkommen, den reglementarischen und finanziellen Rahmen für den Hightech-Sektor anzupassen. Dieser Sektor hat sich in den Augen des zuständigen Ministers denn auch „zur vollsten Zufriedenheit entwickelt“. Für Jean-Louis Schiltz ist die Präsenz international renommierter Unternehmen wie eBay, Amazon und Vodafone Beweis für eine erfolgreiche Politik.
„Am Anfang der Legislaturperiode stand Luxemburg im internationalen Vergleich in den Bereichen Breitband und Infrastrukturen eher schlecht da. Eine Studie aus dem Jahr 2005 veranschaulichte das Risiko, dass mittelfristig die Probleme nur noch größer werden könnten. Große internationale Firmen erklärten mir regelmäßig, dass in Luxemburg die Konnektivität nicht gewährleistet sei und sie so davon absehen müssten, sich hier im Land niederzulassen, oder ihre Präsenz im Großherzogtum auszubauen“, so Jean-Louis Schiltz gegenüber dem „Luxemburger Wort“.
Die Regierung hat reagiert. Stichwort Luxconnect. „Diese Initiative und andere haben dazu beigetragen, dass Luxemburg heute ein eCommerce-Standort ist. Große Namen wie eBay, Amazon, iTunes, Vodafone, Skype oder Paypal wickeln mittlerweile einen Großteil ihrer europäischen Geschäfte in Luxemburg ab“, unterstreicht der Ressortminister, der ebenfalls beeindruckt „von der außerordentlichen Dynamik im Mobilfunksektor“ ist. Zur Erinnerung: Mittlerweile wurde eine fünfte UMTS-Lizenz vergeben.
Neu ist auch das Zusammenspiel von IT-Branche und Finanzsektor. Beide Sparten bewegen sich seit geraumer Zeit aufeinander zu. „Die Banken brauchen die Informationstechnologien“, so Minister Schiltz, der in Sachen Vernetzung auf Paypal hinweist. Hier handele es sich um das erste Unternehmen, „das IT und Finanzen integriert“. Schiltz spricht von einer Konvergenz, die für Luxemburg neue Horizonte eröffnet“.
Neue beschäftigungspolitische Perspektiven
Der Boom im Hightech-Sektor hat natürlich auch eine beschäftigungspolitische Komponente. Luxemburg befindet sich an zweiter Stelle in Europa, was die Präsenz von IT-Spezialisten betrifft. Mittlerweile sind 4,7 Prozent der aktiven Bevölkerung im Bereich der Informationstechnologien tätig. „Allerdings sind wir ein bisschen Opfer unseres eigenen Erfolgs. Es gibt mittlerweile nicht mehr genug Spezialisten. Die Firmen rekrutieren in Spanien, Italien oder im Osten Europas. Hier sehe ich ganz klar mittelfristig große Perspektiven für die jungen Menschen in unserem Land. Ich kann einem Primaner nur raten, einen Studiengang im IT-Bereich zu wählen“, meint Jean-Louis Schiltz.
Eine der wesentlichen Errungenschaft der laufenden Legislatur ist, wie bereits angedeutet, die Breitbandanbindung. „Ich bin fest davon überzeugt, dass der Zugang zum schnellen Internet heute ein Recht für jeden sein muss. Luxemburg belegt einen Spitzenplatz bei der Breitbandanbindung im europäischen Vergleich. Wir sind fast Weltklasse. Fast alle Haushalte in Luxemburg haben also Zugang zum Breitbandinternet“, so der Minister, der allerdings Handlungsbedarf beim mobilen Internet sieht.
„Mobiles Internet muss sich noch besser entwickeln. Dies ist jedoch kein spezifisches luxemburgisches Problem“, erklärt der Minister, der nicht zufrieden mit den Tarifen und der Transparenz der Tarife ist. Als Beispiel nennt Schiltz das Datenroaming. Der Minister will sich in diesem Kontext für noch mehr Konkurrenz und eine größere Wahl der Zugangsmöglichkeit zum Internet einsetzen. „Der Zugang zu Wissen und zu weiteren Kommunikationsmöglichkeiten darf nicht an zu hohen Preisen scheitern. Ich habe deshalb in den vergangenen Monaten zwei Forderungen gestellt. Erstens muss Klarheit im Preisdschungel geschaffen werden. Zweitens müssen die Preise runter“, so der CSV- Politiker.
Relance für Filme made in Luxembourg
In den Zuständigkeitsbereich von Medien- und Kommunikationsminister Jean-Louis Schiltz fällt auch die Filmförderung. In eben diesem Ressort kam es in der jüngeren Vergangenheit zu nicht unwesentlichen Neuerungen. Per Gesetz wurden die Rahmenbedingungen für die hiesige Filmproduktion verbessert. „Die Produzenten haben allgemein mehr Gestaltungsspielraum bekommen. Nun haben sie wieder Luft zum Atmen. Im Gegenzug müssen sie sich dazu verpflichten, auf Luxemburger Filmschaffende und Techniker zurückzugreifen. Dies ist eine Win-Win Situation: Luxemburger Produzenten können besser arbeiten, Luxemburger Filmschaffenden kommt dies zugute“, erklärt Minister Schiltz, der von einem Aufleben des Filmsektors ausgeht.
Auf europäischer Ebene stand in den zurückliegenden vier Jahren die Arbeiten am sogenannten Telekom-Paket im Mittelpunkt. „Hier geht es für Luxemburg um sehr viel. Stichwort: Medien- und Satellitenstandort. Wir brauchen nationale Lösungen für nationale Gegebenheiten und europäische Lösungen für europäische Gegebenheiten. Aber die Lösungen müssen immer auch im Interesse des Konsumenten, also des Bürgers sein. Man kann darüber hinaus die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen in Luxemburg – Beispiel SES – nicht losgelöst von dem nationalen Kontext betrachten. Hier geht es schlechthin um Arbeitsplätze und internationale Wettbewerbsfähigkeit“, so der Kommunikationsminister.
Die Hausaufgaben
Erledigt:
– „Paquet télécom“
– Datenschutzgesetz
– Postrichtlinie (EU-Ebene)
– Fernsehrichtlinie (EU-Ebene)
– Entwicklung des IT-Sektors (Promotion)
Auf dem Instanzenweg:
– Radio- und Fernsehgesetzgebung (Sparte „Werbung“)
Noch nicht umgesetzt:
– punktuelle Änderung des Pressegesetzes
Quelle: Luxemburger Wort, 11. August 2008, Seite 2