“CSV mat lech am Gespréich” in Ettelbrück. In “Regionalversammlungen” sucht die CSV den Dialog mit den Bürgern
Zuhören und diskutieren, das ist es, was die CSV-Minister und -Deputierten unter dem Motto “Jidder Eenzelnen zielt” in ihren Regionalversammlungen vorhaben. Die Deklaration zur Lage der Nation, die Premierminister Jean-Claude Juncker am 9. Mai im Parlament vorgetragen hat, dient der CSV als Basis für einen Meinungsaustausch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
“Zwei Jahre vor dem nächsten Wahltermin ist ein guter Moment, um mit den Bürgern über die Bilanz der bisherigen CSV-Regierungsarbeit zu diskutieren. Der Wort-Politmonitor zeigt, dass 21 Prozent der Wählerinnen und Wähler derzeit keiner Partei ihr Vertrauen schenken, 15 Prozent machten keine Angaben. Diese Zahlen geben zu denken und sind Anlass genug, den Dialog mit den Bürgern zu suchen. Politik ist kein Selbstzweck, sie steht im Dienst der Menschen”, so CSV-Generalsekretär Marco Schank.
“Die Fassade der sozialen Kohäsion bröckelt”, sagte Parteipräsident François Biltgen und sprach unter anderem die Probleme der Armut, Arbeitslosigkeit, Chancengleichheit, nationalen Identität und Ausbildung an.
Der Festsaal im Ettelbrücker Gemeindehaus war bis auf den letzten Platz gefüllt und die Bürger waren auch gekommen, um zu reden. Besonders die Erhöhung der Einschreibegebühren am “Conservatoire de musique du nord” (CMN) lag ihnen am Herzen und sie forderten Musikunterricht zu einem sozialen Preis. Der Abgeordnete Jean-Paul Schaaf, Bürgermeister von Ettelbrück und Präsident des CMN-Syndikats, begründete diese Entscheidung und erklärte, dass die Kosten des CMN sich auf 4,9 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Davon zahle der Staat zwei Millionen, die Gemeinden Diekirch und Ettelbrück ebenfalls. Lediglich die restlichen 900 000 Euro, die Gehälter der Musiklehrer, sollen über diese Gebühren finanziert werden.
Weitere Anliegen der Bürger waren die Weiterbildungsmöglichkeiten, das Schulsystem, der Wohnungsbau mit dem neuen “Pacte logement”, der öffentliche Transport und der Mentalitätswandel in Luxemburg.
Auf die Fragen, die in der Versammlung nicht mehr beantwortet werden konnten, versprachen die Politiker, schriftlich zu antworten.
Quelle: Wort, 16. Mai 2007, Mireille Meyer