Parteipräsident François Biltgen zum Nationalkongress: “Diese Aufbruchstimmung ist kein Zufall. Sie hat mit der Erneuerung innerhalb der Partei zu tun …
Neue Gesichter in der Regierung, im Parlament, in den Gemeinden: Die CSV ist keine Einmannpartei, kein Wahlverein, sondern eine echte Volkspartei.”
Seit ein paar Jahren ist die CSV im Aufbruch. Die Wahlen 2004 haben es bewiesen. Seit über einem Jahr zählen wir ständig mehr als 10 000 Mitglieder. Beim Referendum 2005 war die CSV die einzige Partei, die ihre Wähler massiv für das Ja mobilisieren konnte. Als einzige Partei haben wir nach den Tripartite-Beschlüssen in allen Bezirken des Landes mit unseren Wählern diskutiert.
Diese Aufbruchstimmung ist kein Zufall. Sie hat mit der Erneuerung innerhalb der Partei zu tun. Neue Gesichter in der Regierung, im Parlament, in den Gemeinden: Die CSV ist keine Einmannpartei, kein Wahlverein, sondern eine echte Volkspartei. Ermöglicht wurde diese Aufbruchstimmung durch die Statutenreform und das neue Grundsatzprogramm.
Die Statutenreform hat zu der vorzeitigen Erneuerung aller Organe auf Bezirks- und Nationalebene geführt. Sämtliche Vorstände wurden nunmehr erneuert und werden im Amt bis zu den Wahlen 2009 sein.
Die CSV hat also fast drei Jahre vor sich, in denen sie den Aufbruch weiterführen kann, ohne wie zwischen 2003 und 2006 hauptsächlich Wahlen vorbereiten zu müssen.
Das Motto ist ein Dreifaches: erneuern, denken, diskutieren
Erneuern: Nach dem Kongress vom 21. Oktober wird wohl nur noch der Präsident der alte sein. Die Bezirksvorsitzenden sind alle neue Gesichter, darunter drei Frauen. Und auch der Generalsekretär und die Vizepräsidenten werden neu sein. Unter unseren 10 000 Mitgliedern schlummern noch viele Talente. Wir werden dieses Potential in neuartigen Arbeitsmethoden zu nutzen wissen.
Denken: Denn die CSV möchte zur besten Denkfabrik des Landes werden. Regierung und Parlament sind dem Alltäglichen, dem Kurz- und Mittelfristigen verpflichtet. Die Partei kann und muss langfristig denken. Wir brauchen neue Perspektiven für Gesellschaft, und Wirtschaft. Wenn wir die soziale Kohäsion nicht nur halten, sondern stärken wollen, müssen wir neue Wege beschreiten. Natürlich ist diese Denkarbeit nicht zum Nulltarif zu haben. Deshalb wollen wir, dass das Parteienfinanzierungsgesetz die Bildungs- und Forschungsarbeit unterstützt. Es gibt Wahlkampffinanzierung und es gibt Unterstützung für die Parlamentsfraktionen. Die Parteienfinanzierung soll andere Zwecke verfolgen als die beiden anderen Zuwendungen. Eine Partei ist mehr als ein Wahlkampfverein und sogar eine Parlamentsfraktion.
Diskutieren: Wir haben den “séchere Wee” versprochen: Den Weg, den wir beschreiten muss auch unseren Kindern und Kindskindern Sicherheit bieten. Die Reformprojekte, die Premier Jean-Claude Juncker am 12. Oktober 2005 vorgestellt hat, sind die Meilensteine auf dem Weg. Einen Weg zu beschreiten, kostet Kraft. Wir wollen niemanden auf diesem Weg verlieren. Deshalb werden wir auch in Zukunft mit unseren Wählern über diesen Weg diskutieren. Im Frühling wird es wieder heißen: “CSV on Tour”.
François Biltgen
Parteipräsident