Der CSV-Abgeordnete Laurent Mosar bezieht Stellung zum Scheitern der WTO-Verhandlungen vor einer Woche
Laurent Mosar auf csv.lu
Die WTO-Verhandlungen sind gescheitert. Nach fast fünf Jahren konnten sich die 149 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation nicht auf neue Handelsregeln verständigen. Ein letzter Versuch endete am Wochenende ergebnislos, sodass die mit viel Ambitionen 2001 als Entwicklungsrunde begonnenen Verhandlungen abgebrochen wurden.
Wie es nun weitergehen soll, weiß niemand. Der EU-Kommissar für Außenhandel, Peter Mandelson, geht davon aus, dass die Europäische Union in Zukunft vermehrt bilaterale und regionale Handelsabkommen aushandeln werde, insbesondere mit Ländern aus dem asiatischen Raum. Auf diese Weise könne die Union ihre Position gegenüber den Vereinigten Staaten stärken, ist sich Laurent Mosar sicher. Ein derartiges Vorgehen sei allemal besser, als wenn jedes EU-Land nun im Alleingang handele, zeigt sich der CSV-Politiker wenig angetan von bilateralen Beziehungen auf Welthandelsebene.
Mosar, der dem WTO-Ministertreffen in Cancún vor drei Jahren als Abgeordneter zusammen mit Jean Huss von Déi Gréng beiwohnte, will in einer parlamentarischen Anfrage an Außenminister Jean Asselborn in Erfahrung bringen, welche Haltung die Regierung nach dem Aus der Doha-Runde einnehmen werde. Dass die Verhandlungen letztlich in eine Sackgasse mündeten, stellt für den CSV-Deputierten keine allzu große Überraschung dar – “schließlich hat der Patient seit Cancún auf der Intensivstation gelegen”.
Soll die Wiederbelebung der Welthandelsorganisation gelingen, dann muss nach Ansicht von Laurent Mosar ihre Funktionsweise überdacht werden. “Mit dem Prinzip der Einstimmigkeit kann das nicht klappen”, erinnert er gegenüber dem “Wort” an seine Kritik von vor drei Jahren. Was den Inhalt der Verhandlungen angeht, dürfe sich dann auch nicht – wie bisher – fast alles um die Agrarbranche drehen. Auch in anderen Wirtschaftszweigen bestehe erheblicher Handlungsbedarf, weist der CSV-Mann auf den Finanzsektor hin, wo auch Luxemburg von einem höheren Grad an Marktöffnung profitieren könne.
Quelle: Wort, 28. Juli 2006 (mas)