Die Abgeordneten beraten über die Fortschritte beim IVL. Marco Schank, Spezialist im Bereich der Landesplanung,baut auf die Einbindung der Gemeinden
Umsetzung des IVL – Zwischenbericht der parlamentarischen Landesplanungskommission
“Die große Herausforderung besteht darin, die einzelnen regionalen und sektoriellen Pläne dahingehend mit Leben zu erfüllen, dass sie am Ende ein reibungslos ineinandergreifendes Räderwerk ergeben.” Für Marco Schank, Präsident des Innenausschusses und Berichterstatter zur heutigen IVL-Debatte, sind in den nächsten Monaten und Jahren Koordination und Kooperation gefragt. Ebenso wichtig wie der Inhalt des IVL ist nach Meinung des CSV-Politikers die Art der Auseinandersetzung mit dem Integrativen Verkehrs- und Landesentwicklungskonzept.
Wesentlich: Die Beratung und Information der Gemeinden
In die Tat umgesetzt bedeute dies, dass die Gemeinden eingebunden würden. “Aufklärung und Beratung sind wichtig”, so Schank, der darauf hinweist, dass das IVL für viele aus den Wahlen vom Oktober 2005 hervorgegangenen Gemeinderäte Neuland darstelle. Außerdem erleichtere der Umstand, dass die verschiedenen IVL-Pläne noch nicht vorlägen, die Arbeit der Gemeinden nicht. “Wie sollen die Gemeinden unter diesen Umständen beispielsweise ihre Bebauungspläne unter Berücksichtigung regionaler und nationaler Voraussetzungen überarbeiten?” fragt sich député-maire Schank.
Das Problem des Mammutprojektes IVL sei die zu dünne Personaldecke der implizierten Behörden – und an eine Aufstockung sei angesichts der finanziellen Engpässe beim Staat derzeit nicht zu denken. So wird die von der Schank-Kommission angedachte Anlaufstelle für Beratung und Informierung keine Chance haben. Stattdessen wolle der Ressortminister selbst in den Entwicklungsregionen Aufklärung betreiben.
Allen Personalnöten zum Trotz sollen drei sektorielle Pläne – Gewerbegebiete, Landschaftsschutz, Wohnungsbau – in zwei Jahren vorliegen; der Transportplan soll im ersten Halbjahr 2007 spruchreif sein. Da es bis dahin nicht zum Stillstand kommen dürfe, sei es notwendig, dass alle weiteren Initiativen stets auf ihre IVL-Vereinbarkeit geprüft würden, betont der CSV-Deputierte. Jüngstes Beispiel seien die Maßnahmen im Wohnungsbau. Damit dieses Unterfangen gelinge, sei eine regelmäßige Abstimmung der Arbeiten unerlässlich, weist Marco Schank auf das Miteinander der Verwaltungen hin.
In einer Motion will der Berichterstatter die Forderungen seiner Kommission auflisten.
Quelle: Wort, 18. Mai 2006, (mas)