Prioritäten von EU-Kommissarin Viviane Reding für 2006
Im Sinne der Menschen, der Wirtschaft und der Kultur will sich die für die Informationsgesellschaft und die Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding in diesem Jahr für Fortschritte im Bereich der neuen Technologien einsetzen.
Dass die EU wirtschaftlich nicht mit den USA mithalten kann, liegt nach Überzeugung von Viviane Reding zu einem Großteil auch an einer unterdurchschnittlichen Nutzung der modernen Spitzentechnologie. Während deren Impakt auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der EU in den vergangenen 20 Jahren konstant blieb, sind ihre Auswirkungen in den USA sprunghaft angestiegen. “Damit die Lissabon-Strategie die in sie gesetzten Hoffnungen erfüllen kann, müssen wir die Informationstechnologie massiv unterstützen”, forderte die EU-Kommissarin, die vor kurzem die Prioritäten ihres Ressorts für das laufende Jahr vorstellte.
Politik nicht als Selbstzweck
Für 2006 kündigte Reding etwa die Reform des gesamten EU-Regelwerks im Bereich Telekommunikation an. Insbesondere die Investitionen in das Breitbandnetz sollen gefördert werden. Um das Vertrauen der Verbraucher in die Computertechnik zu stärken, will die EU-Kommissarin ihre Bemühungen um eine sichere Datenübertragung in diesem Jahr fortsetzen. Der Kampf gegen unerwünschte E-mails und die Cyber-Kriminalität sollen forciert werden.
Für Viviane Reding steht fest, dass sie ihre Politik nicht als Selbstzweck verfolgt. Ausschlaggebend seien die Auswirkungen auf die Menschen sowie die Wirtschaft. Nur so gelinge es, die Vorbehalte der Bürger gegenüber der EU abzubauen. Die Vorzüge einer intensiven Nutzung der digitalen Technologie liegen für die EU-Kommissarin auf der Hand. So könnten etwa die öffentlichen Behörden wie auch die Privatunternehmen erhebliche Einsparungen durch einen Umstieg auf eine digitale Verwaltung erzielen.
Im Sinne der Bürger will Viviane Reding auch ihren im Oktober begonnenen Kampf gegen überhöhte Roaming-Gebühren fortsetzen. Sollten die Telekom-Firmen bis April kein Einlenken zugunsten der Verbraucher erkennen lassen, will sie rechtliche Schritte einleiten.
Keine Handhabe gegen feindliche Übernahmen
Dass Brüssel kaum eine Handhabe gegen die feindliche Übernahme von Arcelor durch Mittal Steel finden wird, räumte Viviane Reding ein. Dies liege in erster Linie daran, dass die EU-Mitgliedstaaten der Brüsseler Behörde über die Wettbewerbsbestimmungen hinaus keine Kompetenzen zur Wahrung der europäischen Wirtschaftsinteressen zuerkannt hätten.
Verständnis zeigte die gebürtige Escherin für die von kritischen Stimmen als protektionistisch bezeichnete Vorgehensweise der Regierung Juncker. Schließlich sei Arcelor Teil der nationalen Geschichte.
Quelle: Wort, 4. Februar 2006, Journalistin Joelle Merges