Die Pressemitteilung der CSV zur Haushaltsvorlage 2006.
“Das Budgetprojekt für 2006 entspricht den Notwendigkeiten der Zeit, verbunden mit einem verantwortungsvollen Blick auf die absehbaren sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen der Zukunft”, so CSV-Generalsekretär Jean-Louis Schiltz in einer ersten Stellungnahme zur Haushaltsvorlage 2006.
Das Budgetprojekt ist geprägt von klaren politischen Zielvorstellungen und Prioritäten. Im Mittelpunkt steht die mittel- und langfristige Absicherung des luxemburgischen Sozialmodells. Durch ein überlegtes Reformpaket soll die Langfristigkeit der Finanzkapazität des Staates gewährleistet werden.
Das Investitionsvolumen bleibt auf einem hohen Niveau. Prioritär sind Investitionen im Schul- und Gesundheitsbereich sowie im Verkehrsbereich.
Die Ausrichtung des Budgetprojekts für 2006 ist resolut zukunftsorientiert. Die öffentlichen Mittel für Forschung und Innovation werden kräftig aufgestockt. Auch die Uni Lëtzebuerg erhält die benötigte finanzielle Ausstattung.
Das Budget ist auch eine Bestätigung der CSV Finanz- und Budgetpolitik der vergangenen Jahre. Der Rückgriff auf die Reserven, die in den Zeiten der Hochkonjunktur angelegt wurden, erlaubt es, eine zukunfts- und sozialorientierte Politik fortzusetzen.
“Das Budgetprojekt für 2006 ist ein verantwortungsbewusster Entwurf, der die richtigen Prioritäten setzt. Seine Schwerpunktsetzung ist auf die Zukunft ausgerichtet. Er leitet umfassende Reformen ein, die auf den Erhalt der guten und sicheren finanziellen Ausgangslage des Staates abzielen und damit gewährleisten, dass er auch in Zukunft seiner sozialen Verantwortung gerecht werden kann”, so CSV-Parteipräsident François Biltgen.