CSV- Zufrieden und erleichtert

Intensive Kampagne war ein Erfolg
Die CSV ist zufrieden und erleichtert. In den letzten Wochen hat man sich intensiv um ein Ja der Luxemburger bemüht. Die “Maach dech schlau mat der CSV“-Kampagne scheint ihre Früchte getragen zu haben. Über die Hälfte der Ja-Wähler sollen auf das Konto der Christlich-Sozialen gehen.

Zufriedene Gesichter gestern Abend im Centre Convict. Es ist geschafft. Die Luxemburger haben sich nicht beirren lassen und trotz eines negativen Umfelds für die Europäische Verfassung gestimmt. Nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden wurde vielen bewusst, dass das Referendum kein Spaziergang werden würde.

Die EU-Ratspräsidentschaft ließ kaum Luft zum Atmen und so rappelte sich die CSV ziemlich spät zu einer wahrnehmbaren Kampagne auf. Unter dem Impuls von Präsident François Biltgen, Generalsekretär Jean-Louis Schiltz und Fraktionspräsident Michel Wolter unter dem Motto “Maach dech schlau mat der CSV” luden die Politiker sich bei den Bürgern ein, um sie über die EU-Verfassung zu informieren und mit ihnen zu diskutieren. “Wir haben es geschafft, den Menschen zu vermitteln, dass Luxemburg sich in letzter Instanz für oder gegen Europa entscheiden musste“, so Michel Wolter. Der Fraktionschef ist zufrieden, dass die Wähler in der schwierigen Lage für Europa an einer Weiterführung des Integrationsprozesses festgehalten haben. Das Ergebnis sei ein positives Signal für die Europäische Union und sorge für einen Aufschwung im Ratifizierungsverfahren, so Wolter.

Auch Parteichef François Biltgen war “mehr als zufrieden” über das deutliche Resultat. Die CSV habe sich klar als die Europapartei des Landes behauptet. Biltgen freute sich über das Engagement der lokalen CSV-Sektionen. Befreundete Organisationen wie die Gewerkschaften LCGB und Syprolux haben nach Ansicht des CSV-Chefs entscheidend zum guten Resultat beigetragen.

Debatte geht weiter

Biltgen will die Debatte über Europa aber nach dem erfolgreichen Referendum nicht abbrechen. “Es hat sich in den letzten Wochen gezeigt, dass wir mehr über Europa diskutieren müssen“, hält Biltgen fest.

Die Nein-Wähler hätten berechtigte Sorgen zum Ausdruck gebracht, die man nicht ignorieren dürfe.

Als Wermutstropfen werden die negativen Resultate in einigen Südgemeinden empfunden. Einige Ängste seien bei der Bevölkerung in der Südregion besonders deutlich gewesen, analysiert Biltgen. “Vielleicht hat man nicht überall mit dem gleichen Engagement gekämpft“, vermutet der CSV-Präsident.

EU-Kommissionsmitglied Viviane Reding ist stolz auf Luxemburg. “Ich habe eigentlich nichts anderes von einem Land im Herzen Europas erwartet“, so die Kommissarin. Das Ja der Luxemburger sei ein starkes Signal für alle, die eine starke politische Union in einer globalisierten Welt wünschten. Ehrenstaatsminister und EU-Konventionsmitglied Jacques Santer war in den vergangenen Monaten unermüdlich für die EU-Verfassung unterwegs. Santer ist erleichtert, dass es nach den beiden negativen Referenden nicht zu einem Domino-Effekt in Luxemburg kam. Der Verfassungsvertrag sei noch nicht tot. Jedes Land solle sich äußern können.

Begeistert wurde CSV-Leader Jean-Claude Juncker von seinen Parteifreunden gefeiert. Juncker bedankte sich für das Engagement der vergangenen Wochen und meinte, er sei “froh und sehr zufrieden.” Die Luxemburger haben sich in einem entscheidenden Augenblick richtig entschieden, freute sich der Premierminister. Die CSV habe sich durch ihre klare Position zur Europäischen Verfassung ausgezeichnet.

VON LAURENT ZEIMET

Quelle: d’Wort vom 11. Juli 2005