Herr G. spricht mit gespaltener Zunge

Herr G. wettert gegen den Europäischen Verfassungsvertrag was das Zeug hält. Er zieht gegen Europa vom Leder und lässt nichts unversucht, um im Vorfeld des Referendums vom 10. Juli Ablehnungsmentalität zu schüren

Herr G. schreckt dabei vor keiner inhaltlichen und rhetorischen Fehlleistung zurück. Er benutzt das Referendum zum Verfassungsvertrag ungeniert für einen unnüancierten innenpolitischen Oppositionskurs. Europa und die Interessen unseres Landes sind für Herrn G. scheinbar nur aus dieser Perspektive von Bedeutung. Im Vordergrund steht einzig und allein die persönliche Selbstprofilierung und die Suche nach dem zündenden Thema, das nach der bitteren Wahlniederlage 2004 die eigene Partei mobilisiert.

Doch Herr G. legt erst seit kurzem eine abweisende Haltung zum Verfassungsvertrag an den Tag. Erst nach dem Nein in Frankreich und den Niederlanden dämmerte ihm, dass die Ablehnung der Verfassung für ihn “Potential” haben könnte.

Begeistertes Mitglied des EU-Reformkonvents

Davor war Herr G. begeistertes Mitglied des EU-Reformkonvents, das die wesentlichsten Vorarbeiten zum Verfassungsvertrag leistete. Nichts weniger als “einen phantastischen Fortschritt für unseren Kontinent” erwartete er sich bei Beginn der Konventsarbeiten – Erwartungen, die er nach Abschluss der Arbeiten erfüllt sah: “Jemanden, der Europa eher skeptisch gegenübersteht, stellt der Text eher zufrieden, als einen Hurra-Europäer.” Unmissverständlich auch das ADR-Europawahlprogramm 2004: “Wir sagen JA zum Europäischen Verfassungsvertrag”.

Herr G. spricht mit gespaltener Zunge. Nachweislich! Er verspielt mit sicherem Instinkt jeden Rest an Glaubwürdigkeit.

Laurent Muller