Das CSV-Nationalkomitee analysierte in seiner Sitzung vom 1. Dezember 2004 den Haushaltsentwurf für 2005
Das CSV-Nationalkomitee analysierte in seiner Sitzung vom 1. Dezember 2004 den Haushaltsentwurf für 2005. Dies auf der Grundlage eines Referats des diesjährigen Budgetberichterstatters Laurent Mosar.
Der Budgetberichterstatter ging dabei auf die Schwerpunkte seines Berichts über den Etatentwurf 2005 ein: Konkurrenzfähigkeit des Finanzplatzes, Entwicklung der staatlichen Einnahmequellen und Steuerpolitik, Gemeindefinanzen, öffentliches Bauwesen.
Laurent Mosar bezeichnete die Haushaltsvorlage für 2005 als “solide und ausgeglichen“. Die wirtschaftliche Ausgangslage auf der sie fußt, verbessert sich. Gleichwohl gilt es, auf die Grenzen der Finanzierungskapazität des Staates zu achten. Laurent Mosar plädierte in diesem Sinne für die Festlegung prioritärer Zielsetzungen im Bereich der Haushaltspolitik. Parallel dazu gilt es, auf der Grundlage der IVL-Empfehlungen eine breit gefächerte Grundsatzdiskussion über die Weiterentwicklung des Landes zu führen.
Parteipräsident François Biltgen unterstrich, dass die finanzielle Situation des Staates weiterhin gesund ist. Der Haushaltsentwurf für 2005 steht für eine Politik, die auf die kommenden Generationen Rücksicht nimmt und sowohl Investitionen für die Zukunft garantiert als auch den Sozialstaat absichert.
Der Parteipräsident beglückwünschte Budgetberichterstatter Laurent Mosar zu seiner Arbeit. “Neben einer präzisen Beschreibung der haushaltspolitischen Situation hat Laurent Mosar zu einer Reihe von politischen Themen und Herausforderungen einige interessante und diskussionswürdige Vorschläge gemacht“, so François Biltgen.
Mitgeteilt vom CSV-Generalsekretariat