Die Kommunalwahlen von 2005 im Blick

Über 200 Delegierte nahmen am Kongress im Gemeindehaus von Beles teil. Norbert Haupert wurde mit großer Mehrheit als Bezirkspräsident bestätigt.

Nach den ausgezeichneten Ergebnissen bei den Parlamentswahlen vom 13. Juni herrscht bei der CSV Aufbruchstimmung. Das war unübersehbar auf dem Kongress des Bezirks Süden, der am Samstagnachmittag im Festsaal des Gemeindehauses in Beles über die Bühne ging. Nach dem Höhenflug bei den Parlamentswahlen soll bei den Kommunalwahlen vom 9. Oktober 2005 auch zum Sprung auf die Rathäuser angesetzt werden, wie am Samstag wiederholt betont wurde.

In der Tat hofft man, dass der positive Trend auch auf die Gemeindeebene überschwappen wird. Im Laufe des Kongresses wurde der bisherige Bezirkspräsident Norbert Haupert, der einziger Kandidat war, für zwei weitere Jahre in seinem Amt bestätigt.

Im Namen der gastgebenden Sektion Sassenheim war es Präsident Henri Leyder, der die über 200 Delegierten in Beles begrüßte und in der Folge die Leitung des Kongressbüros übernahm. Er betonte, dass der Kongress nach den Parlamentswahlen unumgänglich geworden sei. Wie er in seiner Ansprache erklärte, zähle die Sektion Sassenheim zurzeit 320 Mitglieder und habe eine positive Entwicklung erlebt. Auch betonte er, dass von der Koalition zwischen CSV, die seit 1999 stärkste Fraktion im Gemeinderat ist, und Grünen in der Gemeinde Sassenheim gute Arbeit geleistet werde.

Henri Leyder stellte auch die Gemeinde Sassenheim mit ihren vier Sektionen und inzwischen 14 100 Einwohnern vor. Die Neunutzung der Industriebrache Belval-West bezeichnete er als die größte Herausforderung für die Zukunft.

Stärkste Partei im Süden

Bezirkspräsident Norbert Haupert ging in seiner Ansprache nochmals auf das gute Resultat der CSV im Süden bei den Parlamentswahlen vom 13. Juni ein. Dabei erinnerte er auch an die Kriterien, die bei der Aufstellung der Liste maßgebend waren. Das Durchschnittsalter habe bei 49,5 Prozent gelegen, wobei der jüngste Kandidat 29 und der älteste 68 war. Auf der Liste waren 15 Männer und acht Frauen. Vier Kandidaten kamen aus dem Kanton Capellen und 19 aus dem Kanton Esch. Norbert Haupert erwähnte auch, dass alle Berufsgruppen gleichmäßig gut auf der Liste vertreten waren. Daneben ging er auch auf die Vorbereitung und Durchführung der Wahlkampagne ein, bei der das Generalsekretariat gute Arbeit geleistet habe.

Mit 35,6 Prozent der Stimmen, so Norbert Haupert, habe die CSV eines ihrer besten Ergebnisse im Süden seit dem Zweiten Weltkrieg erzielt. Sie sei damit die stärkste Partei im Wahlbezirk Süden, sowohl was den Stimmenanteil als auch, was die Zahl der Sitze anbelange. Nur 1954 sei mit 36,5 Prozent der Stimmen ein besseres Ergebnis erzielt worden.

Dieses außergewöhnliche Resultat, betonte Norbert Haupert, verdanke man vor allem den Sektionen und Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker. Alle Sektionen hätten im Vergleich mit 1999 Stimmen zugelegt. Ihr bestes Ergebnis hatte sie in der Gemeinde Hobscheid mit 45,3 Prozent. Unter 30 Prozent blieb sie nur in den LSAP-Hochburgen Düdelingen mit 25,9 Prozent und Rümelingen mit 27,6 Prozent. Trotzdem konnte sie in diesen Gemeinden 3,4 bzw. 3,3 Prozentpunkte zulegen. Am meisten Prozentpunkte konnte die Partei in den Gemeinden Frisingen, Kopstal und Roeser hinzugewinnen.

Norbert Haupert erwähnte auch, dass Jean-Claude Juncker das Kunststück gelang, mit 51 407 persönlichen Stimmen einen Sitz für sich zu verbuchen. Das sei seines Wissens noch nie dagewesen. Mit 51 407 persönlichen Stimmen habe er deren 16 750 und 22 657 mehr verbucht als 1999 bzw. 1994. Doch auch die anderen Kandidaten konnten Stimmenzuwächse verbuchen. Norbert Haupert erwähnte u .a. François Biltgen (+ 22 428 Stimmen), Jean-Marie Halsdorf (+ 7 525 Stimmen), Frunnes Maroldt (+ 4 310 Stimmen), Michel Wolter (+ 3 225 Stimmen) und Fred Sunnen (+ 3 059 Stimmen).

Die Listenstimmen machten immer noch das Gros der Stimmen der Partei aus. Mit Ausnahme der Gemeinde Dippach (45,8 Prozent) machten sie die Mehrheit aus. Mit 67,3 Prozent liege Hobscheid an der Spitze mit den Listenstimmen vor Koerich mit 64,8 Prozent und Steinfort mit 63,3 Prozent. In den meisten Gemeinden sei der Anteil der Listenstimmen leicht rückläufig gewesen, was seiner Meinung nach auf die starken Persönlichkeiten auf der Liste zurückzuführen sei.

Norbert Haupert kam zu der Schlussfolgerung, dass die CSV die Wahlen auf Grund ihres guten Programms, der guten Arbeit, die ihre Vertreter in der vorigen Legislaturperiode leisteten, der Qualität ihrer Liste, der starken, international anerkannten Persönlichkeit ihres Spitzenkandidaten, einer guten Wahlkampagne und der guten Arbeit, die in den Sektionen geleistet wurde, gewann.

Laut Bezirkssekretär Jean Goebel war die Aktivität gekennzeichnet durch die Wahlen, bei denen man das gemeinsame Ziel erreicht habe. Insgesamt seien 15 Abende den Wahlen gewidmet worden. Als Herausforderung für die Zukunft bezeichnete Jean Goebel die Gemeindewahlen. Man hoffe, dass der Wähler seinen Auftrag auf die kommunale Ebene übertragen werde.

Drei Frauen im Parlament

Nach dem Kassenbericht von Tom Ulveling erklärte die Präsidentin der CSF, Sylvie Andrich-Duval, dass sich die christlich-sozialen Frauen aktiv an der Vorbereitung der Wahlen beteiligt hätten. Dabei sei der Akzent auf politische Themen gesetzt worden. Sylvie Andrich-Duval erwähnte auch die Gründung der neuen CSF-Sektion Roeserbann. Dadurch sei die Zahl der Sektionen im Süden jetzt auf insgesamt zwölf angestiegen.

Für die Liste hätten die Frauen 13 Kandidatinnen vorgeschlagen, von denen deren im Endeffekt acht berücksichtigt wurden. Das seien deren zwei mehr gewesen als 1999, so die CSF-Präsidentin. Leider sei nur eine davon direkt gewählt worden, während zwei weitere nach der Regierunngsbildung ins Parlament nachrückten. Zumindest im Süden, betonte Sylvie Andrich-Duval, sei die Geschlechterquote erreicht worden. Daran erkenne man, dass es mit der Chancengleichheit langsam voran- gehe. Sylvie Andrich-Duval richtete einen Appell an die Sektionen, damit sie viele Kandidatinnen für die Kommunalwahlen vorschlagen sollen.

Über die Aktivitäten der Jugendabteilung CSJ berichtete Patrick De Rond. Dabei erwähnte er u. a. die Beteiligung der Jugend am Weltkindertag in Esch. Mit Alexandra Bertemes und Laurent Zeimet seien auch zwei Jugendvertreter auf der Wahlliste berücksichtigt worden. Patrick De Rond wünschte sich, dass die Jugendlichen auf den Listen für die Kommunalwahlen vertreten sein werden.

Süden am dynamischsten

CSV-Generalsekretär Jean-Louis Schiltz betonte auf dem Bezirkskongress in Beles, dass sich der Bezirk Süden am dynamischsten innerhalb der Partei entwickele. Zwischen 2000 und 2004 seien 711 Mitglieder hinzugekommen, so dass sich das Mitgliedertotal jetzt auf 3 860 belaufe. 2004 habe die CSV insgesamt einen Mitgliederzuwachs von 192 zu verzeichnen gehabt. Jean-Louis Schiltz betonte, dass die CSV sich erneuert habe und diese Erneuerung fortgesetzt werden soll.

Paul Weimerskirch gab im Anschluss Informationen über die Kommunalwahlen von 2005. Nachdem man die Parlamentswahlen vom 13. Juni deutlich gewonnen habe, gehe es jetzt darum, gute Kandidaten und ein gutes Programm für die Gemeindewahlen zu haben. Paul Weimerskirch wies auch darauf hin, dass eine Strategiegruppe auf nationaler Ebene eingesetzt werden soll. Daneben sollen regionale Strategiegruppen ihre Arbeit aufnehmen. Die eigentliche Wahlkampagne fange erst nach der Urlaubszeit am 15. September an, so Paul Weimerskirch.

Fraktionschef Michel Wolter bezeichnete die Kommunalwahlen als eine neue Herausforderung und Verantwortung für die Partei nach dem Wahlgewinn vom 13. Juni. Als Vorteile für die CSV nannte er, dass sie glaubwürdig sei, professionell arbeite und Einheit in der Partei bestehe. Als Herausforderungen für die kommenden fünf Jahre bezeichnete Michel Wolter die Frage, wie sich das Land entwickeln soll, wie sich die Wirtschaft entwickeln soll und wie die Integration nach innen zu erreichen ist. In seinem viel beachteten Referat ging Michel Wolter außerdem auf aktuelle politische Themen ein.

Parteipräsident François Biltgen betonte auf dem Bezirkskongress in Beles, dass die CSV die einzige Volkspartei sei. Die Parteienlandschaft habe sich deutlich verändert und die CSV seit eindeutig die stärkste Partei geworden. Jetzt müsse man resolut nach vorne schauen. Die CSV habe nicht nur fünf Sitze im Parlament gewonnen, sondern sei auch im Süden klar zur stärksten Partei geworden. Sogar in Esch sei sie stärker als die LSAP.

François Biltgen betonte, dass es das Ziel sei, die Vertretung der Partei auf kommunaler Ebene zu verstärken. Auch hob er hervor, dass sie bei den Parlamentswahlen, die sie durch viele Aspekte gewonnen habe, auch zuerst die meisten Wähler in der Altersgruppe 35 bis 50 Jahre angesprochen habe.

Dass die CSV heute fast 9 800 Mitglieder habe, beweise, dass sie auf dem Weg der Erneuerung sei. Auch dankte er Bezirkspräsident Norbert Haupert für die im Süden geleistete Arbeit. François Biltgen betonte außerdem, dass die Wähler Leute gewählt hätten, die glaubwürdig seien.

Auf dem Kongress stand auch die Wahl eines neuen Bezirkspräsidenten auf der Tagesordnung. Einziger Kandidat für den Posten war Amtsinhaber Norbert Haupert, der bei 204 Stimmberechtigten 89,2 Prozent der Stimmen erhielt.

In den Bezirksvorstand wurden Sylvie Andrich-Duval aus Düdelingen, Malou Aulner aus Frisingen, Jean-Paul Baudot aus Kopstal/Bridel, Alexandra Bertemes aus Sassenheim, Patrick De Rond aus Differdingen, Susi Frantzen-Thill aus Differdingen, Jean Goebel aus Schifflingen, Albert Heinen aus Reckingen/Mess, Annette Kemp-Klemann aus Düdelingen, Guy Kohnen aus Kehlen, Sandra Reiter aus Sassenheim, Tom Ulveling aus Differdingen und Jean-Marie Wirth aus Steinfort gewählt. Die Wahlkommission stand unter dem Vorsitz von Jeannot Fürpass aus Monnerich.

Zum Schluss des Kongresses dankte der neue und alte Bezirkspräsident allen, die ihm zum dritten Mal das Vertrauen schenkten.

Quelle: Luxemburger Wort vom 22. November 2004