Premier Jean-Claude Juncker hat in seiner Eigenschaft als vom Großherzog beauftragter Regierungsformateur gestern Montag (21. Juni) Sondierungsgespräche mit den drei für eine Regierungsbildung in Frage kommenden Parteien geführt.
Premier Jean-Claude Juncker hat in seiner Eigenschaft als vom Großherzog beauftragter Regierungsformateur gestern Montag (21. Juni) Sondierungsgespräche mit den drei für eine Regierungsbildung in Frage kommenden Parteien geführt. Zunächst traf sich der Regierungsformateur mit den Verantwortlichen der Grünen-Partei. Anschließend standen Gespräche mit einer Delegation der LSAP und mit den Vertretern der Demokratischen Partei auf der Tagesordnung. Die Sondierungsgespräche gelten als Vorstufe zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
Jean-Claude Juncker wird sich nach den Gesprächen mit seinen Parteikollegen treffen, um diesen Bericht über die Sondierungsgespräche zu erstatten und gegebenenfalls einen Vorschlag zu unterbreiten, mit welcher Partei formell Koalitionsgespräche geführt werden sollen. “Diese werden auf gar keinen Fall vor dem Nationalfeiertag beginnen,” so Jean-Claude Juncker.
“Déi Gréng” zeigten sich äußerst zufrieden nach den Gesprächen. Der Austausch sei konstruktiv und sachlich geführt worden, hieß es. Des Weiteren habe man festgestellt, dass sich die beiden Parteien in vielen Punkten überschneiden würden. Die Grünen seien offen für eine Koalition, selbst wenn die sehr knappe Mehrheit von einem Sitz im Parlament eine “enorme Disziplin” der Abgeordneten erfordern würde.
LSAP-Präsident Jean Asselborn sagte gegenüber Radio DNR, seine Partei habe eine Reihe wichtiger politischer Themen mit dem Regierungsformateur analysiert. Die Atmosphäre sei “freundlich” gewesen. Auch habe in vielen Punkten Übereinstimmung bestanden. Natürlich hätten sich auch gegensätzliche Meinungen herauskristallisiert. Die LSAP werde jetzt abwarten, ob sich eventuelle Koalitionsgespräche entwickeln können. Auch wolle man nicht um jeden Preis in eine Regierung mit der CSV eintreten.
Auf Seiten der Liberalen zeigte man sich auch zufrieden mit dem Verlauf der Gespräche.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen laut DP-Präsidentin Lydie Polfer und Generalsekretär Henri Grethen, eine Analyse der Wahlergebnisse und eine Diskussion über die Herausforderungen, die auf Luxemburg zukommen. Die DP bleibt in Wartestellung. Die Liberalen seien bereit weiterhin Verantwortung in einer CSV-DP-Regierung zu übernehmen.