Jean-Louis Schiltz über die argumentative Linie der Opposition.
Die argumentative Linie der Opposition in den vergangenen Monaten war recht dürftig. Ihr Dreh-, Angel- und Schwerpunkt: die Darstellung der Situation des Landes und seiner Perspektiven in möglichst düsteren Farben.
Welches Ziel die Opposition damit verfolgt, liegt auf der Hand: Überzogene Negativszenarien sollen die positive Leistungsbilanz der Regierung aus dem Blickfeld drängen.
Optimismus
Die Opposition hat ihr Ziel jedoch verfehlt. Schon die traditionell zu Jahresanfang veröffentlichte ILRes/Gallup-Umfrage über die Erwartungen der Menschen zeichnet ein anderes Bild. Vorsichtiger Optimismus prägt die Erwartungen der Luxemburger für das kommende Jahr.
Durch richtige Entscheidungen hat die Regierung zu diesem vorsichtigen Optimismus beigetragen. Sie hat deutliche Signale gesetzt (niedrige budgetäre Steigerungsrate) aber keinen überstürzten Kurswechsel vorgenommen. Die Regierung hat an der Steuerreform festgehalten. Das Budgetgesetz 2004 als weiteres Beispiel für das überlegte Handeln der Regierung: Die öffentliche Investitionstätigkeit bleibt auf einem hohen Niveau; die Reichweite der sozialen Leistungen wird nicht zurückgeschraubt.
Opposition im Abseits
Dem gegenüber hat sich die Opposition mit ihren Negativszenarien kollektiv ins Abseits manövriert. Sie ist umso mehr im Abseits, da es sich um die gleiche Opposition handelt, die sich in den Jahren der Hochkonjunktur in der völlig entgegengesetzten Tonart übte. Aufgeweckt und flott orientierten die politischen Akteure, die heute in Gegenwartspessimismus zerfließen, gestern ihre Forderungen auf der Grundlage eines scheinbar dauerhaft hohen Wachstumsszenarios. Hellwach und flink koppelten sie dabei ihre Forderungen mit heftiger Kritik an der vorsichtigen und umsichtigen Finanz- und Budgetpolitik der Regierung. Eben jener Reservenpolitik, die es zum jetzigen Zeitpunkt erlaubt, trotz wirtschaftlich schwierigerer Lage, die zukunftsorientierte Gestaltung des Landes bruchlos fortzusetzen.
Die Opposition hofft auf ein schwaches Langzeitgedächtnis der Bürger und schweigt sich beharrlich über ihre früheren Positionen und Forderungen aus. In absehbarer Zeit muss die Opposition zusätzlich auf ein schwaches Kurzzeitgedächtnis der Bürger hoffen – wenn sie beginnt, von ihren aktuellen Katastrophenszenarien abzurücken.
Die CSV, für ihren Teil, hat mit den unterschiedlichen Gedächtnisebenen der Bürger kein Problem. Ganz im Gegenteil!
Jean-Louis Schiltz
CSV-Generalsekretär