An der Editioun vum 26.September stellt de Fränk Engel am “Lëtzebuerger Land” d’Frô, wéi et mam strukturellen Defizit vun eisen Krankekeesen weidergoen soll. De Finanzproblem vun den Krankekeesen muss am Cader vun eisem Versëcherungssystem geléist ginn, an net duerch budgétaire Zouwennungen, déi de Problem nëmmen zäitlech zeréckversetzt.
Kranke Kassen
Die Quadripartite Ende Oktober und die Generalversammlung der Vereinigung der Krankenkassen (UCM) am 14. November haben keine leichte Aufgabe vor sich. Der Haushalt der UCM ist strukturell defizitär – während er gleichzeitig nur in ausgeglichener Form angenommen werden darf. Dies bedeutet eigentlich die Quadratur des Kreises.
Das Loch in den Krankenkassen wird wohl auf irgendeine Weise bis Mitte November gestopft sein. Interessant wird sein, wie dies passiert. Es ist nämlich nicht so, dass der Staat seinen ohnehin angespannten Haushalt weiter belasten sollte, um die kranken Kassen zu sanieren. Das Defizit ist schließlich nicht staatsverschuldet: es resultiert aus einer ungesunden Kombination von hohen Kassenleistungen und menschlichem Fehlverhalten, den legendären luxemburgischen “Missbräuchen”. Es ist ein fast reines Krankengelddefizit. Bleiben also die klassischen Optionen, um kurzfristig eine Lösung zu finden: Beitragserhöhungen, die in Zeiten wirtschaftlicher Flaute und akuten Erhaltungsbedürfnisses der luxemburgischen Standortvorteile – vor allem der niedrigen Lohnnebenkosten – keiner will, oder Leistungskürzungen, die im noch immer besitzstandsorientierten Luxemburg politisch fast unvermittelbar sind – besonders in Vorwahlzeiten.
Sollte der Staat wieder einmal das Defizit mit Haushaltsmitteln ausgleichen, wäre das nicht nur objektiv falsch – das Problem würde bloß zeitlich verschoben – sondern vor allem auch ein falsches Zeichen: einem strukturellen Problem der Kassen ist auf Dauer nicht dadurch beizukommen, dass man statt Sozialbeiträgen Steuermittel bemüht, um mit buchhalterischen Notwendigkeiten klarzukommen. Das Finanzproblem der Krankenkassen muss innerhalb des Versicherungssystems gelöst werden.
Wollte man das aktuelle Defizit durch eine Beitragserhöhung ausgleichen, so müssten die Beiträge um rund 10 Prozent steigen. Das wäre erstens viel, und zweitens nur sehr begrenzt sinnvoll: das Problem des Kassenmissbrauchs wird auch durch Beitragserhöhungen nicht gelöst. Also muss vorrangig der Missbrauch bekämpft werden.
Es gibt Ärzte, die an einem einzigen Montag 60 Krankenscheine ausstellen – und natürlich auch sechzig “Patienten”, die diese Ärzte an solchen Montagen aufsuchen. Legt man einen achtstündigen Arbeitstag zugrunde, dann müssten die betreffenden Mediziner alle acht Minuten einen Krankenschein schreiben. Und deren Empfänger geben sich dann wohl mit vierminütigem Vorsprechen zufrieden, wissend, dass bei ihnen nichts medizinisch Relevantes zu diagnostizieren ist. Diese Praktiken sind es, die unsere Kassen krank machen. Diese und ähnliche Praktiken sind es deswegen, die unterbunden werden müssen.
Das Verhalten der eben beschriebenen Sorte Mediziner ist deontologisch und juristisch – schließlich sind Gefälligkeitskrankenscheine Fälschungen – ebenso verwerflich, wie jenes ihrer “Patienten” betrügerisch und unsolidarisch ist. Asozial eigentlich – denn diesen Leuten kommt es nicht in den Sinn, dass wegen ihrer ständigen Missbräuche der Krankenkassen es einmal dort an Geld und Leistungen fehlen könnte, wo wirklich schwer kranke Menschen diese dringend benötigen. Man wird die Betroffenen also irgendwie dazu motivieren müssen, ihre Arztbesuche auf jene Fälle zu beschränken, in denen sie wirklich notwendig sind. Und das wird nur über eine größere Eigenbeteiligung der Versicherten an den Leistungen gehen – sowie über eine straffere Kontrolle und Ahndung der jener Ärzte, die von ihren eigenen Standesregeln nicht viel halten.
Frank Engel