Am 25. März fand im Beisein von CSV-Innenminister Michel Wolter in Hosingen ein Beratungstreffen der 16 Nordgemeinden statt. In einem sehr engagierten Plädoyer warb der Minister bei den Verantwortlichen für die zügige Erstellung und Umsetzung des Regionalplans “Norden”.
Leitbild gesucht!
Die 16 Gemeinden (Clerf, Consthum, Heinerscheid, Hosingen, Munshausen, Ulflingen, Weiswampach, Wintger, Bastendorf, Hoscheid, Fouhren, Pütscheid, Vianden, Eschweiler, Kautenbach und Wilwerwiltz) bilden eine der sechs vom “plan directeur” des Landesplanungsgesetzes vorgesehenen Planungsregionen. “In jeder dieser Regionen sollen Leitlinien und Schwerpunkte für die spezifische Entwicklung ausgearbeitet werden”, so der CSV-Abgeordneten-Bürgermeister und Berichterstatter des Gesetzes Marco Schank. Abgeschlossen wir dieses Verfahren durch eine Regionalkonferenz, an der neben den Gemeindeverantwortlichen auch die “forces vives” und engagierte Bürger teilnehmen sollen.
Schwächen überwinden, Potentiale erkennen
Die Planungsregion “Norden” mit rund 18.000 Einwohnern (etwa 4 Prozent der Landesbevölkerung) erstreckt sich über ein Gebiet von 474,15 qkm (knapp die Hälfte des Nordbezirks und 18,34 Prozent der Landesfläche). In einer vom CSV-geführten Landesplanungsministerium in Auftrag gegebenen “Stärken- und Schwächen”-Analyse werden die regionalen Potentiale und Defizite untersucht.
Am Ende der Diskussionen zwischen Staat und betroffenen Gemeinden soll ein Abkommen (ähnlich dem französischen Vorbild der “Contrats États-Régions) stehen, das mittel- und langfristig festlegt, in welchen Bereichen besondere Anstrengungen und Investitionen unternommen werden sollen.
Keine Entwarnung an der Nordspitze!
Auch wenn die Entwicklung der Bevölkerung – Spiegelbild für die Attraktivität einer Gegend – der letzten Jahre im Landesnorden durchaus positiv verlaufen ist, so gibt es der rezenten Studie zufolge keinen Grund zur Entwarnung: In der Tat hat sich die positive Entwicklung seit 1999 in der Region “Norden” abgebremst. Das Wanderungssaldo (Zuwanderungen – Abwanderungen) ist leicht positiv, aber über die letzten Jahre stark schwankend. 15 der 16 Gemeinden zeigen keine kontinuierliche positive Bevölkerungsentwicklung und zwischen den Gemeinden gibt es große Unterschiede.
Die demographische Trendwende, die Mitte der 90er Jahre im Norden erfolgte, kann daher noch nicht als gesichert angesehen werden. Zur Verbesserung der Lebensqualität sowie hinsichtlich einer besseren Nutzung und den Ausbau der Infrastrukturen (z.B. Lyzeum für den Kanton Clerf) ist eine gezielte regionale Planungspolitik weiterhin erforderlich.
Ein interkommunales Regionalsyndikat muss reichen!
Anstelle des kommunalen Alleingangs werden die Gemeinden in der Region “Norden” künftig noch enger zusammenarbeiten müssen, um ihren Bürgern die gleichen Leistungen anbieten zu können, wie dies in anderen Landesteilen der Fall ist. Soziale Dienste, attraktive Angebote auf dem Gebiet der neuen Informations- und Telekommunikationstechnologien sowie Aufgaben im Landschafts- und Naturschutz sind nur einige (neue) Betätigungsfelder, die zukünftig kaum mehr von einer einzelnen Gemeinde wahrgenommen werden können. Durch Kooperationen zwischen den Gemeinden sind wertvolle Synergieeffekte zu erwarten und zukünftig anzustreben. Ebenfalls können Fusionen von Gemeinden, bzw. engere Zusammenschlüsse (“communauté de communes”) viele Vorteile mit sich bringen.
Bei einem weiteren Beratungstreffen am 24. April in Hosingen, sprachen sich denn auch viele Vertreter dafür aus, endlich über neue regionale Strukturen nachzudenken. “Da es im Norden bereits viele Syndikate gibt, ist die Bereitschaft gegenwärtig groß, ein einheitliches regionales Syndikat zu schaffen, das mehrere und auch neue Aufgaben wahrnehmen kann”, so der Ulflinger CSV-Bürgermeister Lucien Majerus. Sein Amtskollege Camille Eilenbecker, Bürgermeister aus Heinerscheid, sieht das ebenso. Das würde nicht nur die langfristige Umsetzung des Regionalplans erleichtern, sondern auch dem Steuerzahler mehr Transparenz bieten. Diesen Kurs unterstützt die CSV-Norden in vollem Umfang.
Charel Schmit [email protected]