Die Grossregion ist längst eine soziale und wirtschaftliche Realität. Die regionale Ebene gewinnt in Europa immer mehr an Bedeutung.
Die Grossregion ist längst eine soziale und wirtschaftliche Realität. Die regionale Ebene gewinnt in Europa immer mehr an Bedeutung.
Die Gestaltungsmöglichkeiten in der Grossregion aufzuzeigen, ist die Aufgabe der Kommission “Zukunftsbild 2020”, die seit September 2002 arbeitet und auf Anregung des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller geschaffen wurde. Vorsitzender der Kommission ist Jacques Santer.
Ihr Ziel ist die Entwicklung eines Leitbildes für die Grossregion. Sie soll aufzeigen, wie sich die Grossregion bis zum Jahr 2020 “zu einer politisch handlungsfähigen, wirtschaftlich leistungsfähigen und gegenüber anderen Regionen Europas wettbewerbsfähigen europäischen Regionalgemeinschaft weiterentwickeln kann.”
Bis zum Gipfel der Grossregion, der Ende Juni im Saarland stattfinden wird, soll die Kommission einen Bericht vorlegen, der diesbezüglich konkrete Vorschläge und Massnahmen auflistet.
Adäquate institutionelle Architektur
Neben der Organisation einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in zahlreichen Politikbereichen wie Hochschulpolitik, Kultur, Tourismus, Umweltschutz und Arbeitsmarkt, kommt einer adäquaten institutionellen Architektur ebenfalls eine massgebliche Bedeutung zu.
Im Anschluss an eine Arbeitssitzung, die am 7. April in Arlon stattfand, präzisierte Jacques Santer die anvisierten Ziele im institutionellen Bereich wie folgt: “Die Grossregion braucht eine institutionelle Struktur, die gleichermassen leicht ist und transparent, effizient und bürgernah, und in der alle Partner sich wiedererkennen können.”
Unterschiedliches Statut der einzelnen Regionen
In diesem Zusammenhang besteht die schwierigste Herausforderung darin, dass die einzelnen Regionen ein unterschiedliches Statut haben. Luxemburg ist der einzige souveräne Staat. Während die belgischen und deutschen Regionen im Rahmen föderal organisierter Staaten über ein hohes Mass an Autonomie verfügen, bilden die französischen Departements Gliederungen des französischen Zentralstaates. Ihre Befugnisse werden erst seit einiger Zeit weiter ausgeweitet.
Bei der Arbeitssitzung in Arlon wurde angeregt, die bestehenden Strukturen auf politischer und sozialpartnerschaftlicher Ebene ( interregionaler Parlamentarier-Rat sowie der Wirtschafts- und Sozialrat der Grossregion) stärker als bisher, institutionell zu verankern. Das Gipfeltreffen der Exekutivchefs, das unter dem Impuls von Jean-Claude Juncker geschaffen wurde und seit 1995 regelmässig tagt soll jedoch das oberste Entscheidungsorgan der Grossregion bleiben.