Der CSV-Nationalkongress vom 18. Januar 2003 hat eindrucksvoll die Geschlossenheit und die Stärke der CSV untermauert, ein Kommentar von Parteipräsident François Biltgen.
Geschlossenheit. “D’Spull as gemeet. Et läit keng knaschteg Weg do”, sagte die scheidende Partei-Präsidentin Erna HENNICOT-SCHOEPGES. Es gibt keine Grabenkämpfe in der CSV. Es gibt kein Flügelgeflatter.
Und doch ist und bleibt die CSV eine lebendige Partei. Genau das ist ihre Stärke. Die CSV ist eine Partei, die diskutiert, die analysiert, die Ideen entwickelt …. und sie umsetzt. Dabei hat jedes Parteimitglied, jeder Mandatär seine Rolle zu spielen und seine Verantwortung zu tragen. In den Sektionen. In den Unterorganisationen. In den Bezirken. Im Parlament. In der Regierung.
Die Partei entwickelt Ideen. Auf nationaler Ebene ist es vor allem an den Ministern und an den Abgeordneten, diese Ideen umzusetzen. Gerade in Koalitionsregierungen kommt es auf das Umsetzungsvermögen der Partei-Mandatäre an.
Bestimmt nicht zu Unrecht wirft die jetzige Opposition, genau wie die vormalige Opposition, der jeweiligen Koalition vor, sie trage den Stempel der CSV. Das ist richtig so. Und das ist gut so. Die Bevölkerung erwartet, dass die stärkste Partei ihren Ideenreichtum und ihre Meinung in der gesetzesgeberischen Arbeit zum Ausdruck bringt. Das nicht nur in den Bereichen, die einem CSV-Minister unterstehen. Sondern in allen Bereichen. Deshalb kommt den CSV-Abgeordneten ein besonderes Gewicht zu.
In den drei ersten Jahren der CSV-DP Regierung wurde Beachtliches geleistet. Mehr als zwei Drittel des Regierungsprogramms sind verwirklicht. Noch nie war eine Koalition so schnell in der Umsetzung ihrer Vorhaben als diese. Dies nicht zuletzt Dank des Einsatzes der CSV-Minister und Abgeordneten.
Gemeinsam wurde vieles geleistet, und nicht immer Populäres :
CSV-Finanz- und Budgetminister haben unter großen Anfeindungen eine vorsichtige Finanzpolitik getrieben – mit dem Subkurs der jeweiligen CSV-Budgetberichterstatter; heute erlaubt es diese Politik, besonders in schweren Zeiten, zuversichtlich nach vorne zu schauen.
CSV-Sozialpolitiker in Regierung und in Parlament haben gleichzeitig erreicht, dass unser Land nicht den Grünen des Ultraliberalismus verfallen ist, sondern dass unser Sozialstaat ausgebaut wurde, ohne die wirtschaftliche Kompetitivität in Frage zu stellen.
Die CSV hat seit jeher Politiker, die Verantwortung übernehmen. Wirtschaftliche und finanzielle Kompetenz gepaart mit sozialem Gewissen, sind auch in Zukunft überlebenswichtig für Luxemburg. Die CSV-Politiker sind gewillt auch in Zukunft diese Verantwortung zu tragen.
Jidder Eenzelnen zielt.
François Biltgen
Parteipräsident