In einer Artikelserie im Luxemburger Wort skizziert Jean-Louis Schiltz die Grundzüge des CSV-Grundsatzprogramms; lesen Sie an dieser Stelle den dritten Teil der Serie: Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik.
Ein weiterhin kompetitives und wirtschaftlich starkes Luxemburg braucht sichere ökonomische Rahmenbedingungen. Eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik kann sich jedoch nicht darauf beschränken sichere ökonomische Rahmenbedingungen zu schaffen. Sie setzt sich, direkt oder indirekt, durch eine Vielzahl von Bausteinen zusammen. Zusätzliche Rahmenbedingungen müssen in vielen Bereichen geschaffen werden. Wir wollen deren an dieser Stelle lediglich kurz drei beleuchten, und zwar die Bildungspolitik, das Schaffen eines familienfreundlichen Umfeldes und die Integrationspolitik.
All dies ist umso wichtiger, da die Leistungsfähigkeit der sozialen Sicherheit, des Gesundheitswesen, der öffentlichen Infrastrukturen im Endeffekt zu einem großen Teil von einer gut funktionierenden Wirtschaft abhängen.
Effiziente ökonomische Rahmenbedingungen
Effiziente ökonomische Rahmenbedingungen schaffen, sind das erste Gebot einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik.
“Effiziente ökonomische Rahmenbedingungen” schaffen heißt beispielsweise dem Mittelstand als wichtiger Pfeiler unserer Wirtschaft, die Chance zu geben sich weiter zu entwickeln. Es heißt auch die wirtschaftliche Diversifizierung zu unterstützten. Es heißt weiter Forschung und Lehre – die maßgeblichen Standortfaktoren des 21 Jahrhunderts- konsequent auszubauen. Man könnte die Beispielsreihe beliebig fortführen.
Weitere Rahmenbedingungen
Zu den Rahmenbedingungen einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik gehört jedoch insbesondere eine resolute Bildungspolitik. Die gesellschaftlich integrativ wirkt. Die ein Höchstmass an Chancengleichheit garantiert und die die individuellen Fähigkeiten jedes Schülers berücksichtigt.
Zu einer leistungsfähigen Wirtschaft gehören jedoch auch die Organisation eines familienfreundlichen Umfeldes, die Absicherung des Generationenvertrages sowie die Weiterentwicklung und kontinuierliche Verfeinerung des sozialen Netzes.
Zu einer leistungsfähigen Wirtschaft gehört schließlich eine aktive und breite Integrationspolitik. Integrationspolitik ist Gesellschaftspolitik schlechthin; sie hat demnach mit weit mehr als Wirtschaftspolitik zu tun. Andererseits dürfte jedoch wohl unstrittig sein, dass eine erfolgreiche Integrationspolitik sich positiv auf die Wirtschaft auswirkt, während eine schlechte oder erfolgslose Integrationspolitik hemmend auf die Wirtschaft wirkt. Eine aktive und breite Integrationspolitik muss in den zahlreichen Bereichen in denen sich Luxemburger und Ausländer begegnen (am Arbeitsplatz, in Vereinen…) das Gemeinsame fördern. Eben die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen. Die Schule spielt dabei eine wichtige Rolle. Sie schafft von Anfang an eine positive Grundstimmung von Respekt, Toleranz und gegenseitigem Verständnis.
All diese Aspekte gehören -mit vielen anderen mehr- zum Fundus einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik. Denn, eine Wirtschaftspolitik, die sich auf das “tout économique” beschränkt, ist unweigerlich zum Scheitern verurteilt.
Jean-Louis Schiltz
Generalsekretär der CSV