Ein Kommentar von Parteipräsidentin Erna Hennicot-Schoepges zu aktuellen politischen Fragen.
Vergangene Woche sorgte die Korrektur der Statec-Wachstumszahlen für Aufregung. Nach einem Wirtschaftswachstum von sechs und von neun Prozent in den Jahren 1999 und 2000 lag das Wachstum 2001 nur noch bei einem Prozent. Ausschlaggebend für diesen Einbruch war der Rückgang der Aktivitäten um 2,5% im Finanzsektor. Die anderen Wirtschaftsbereiche verzeichneten hingegen mit 3,8% ein robustes Wachstum.
Die Statec-Zahlen zeigen, dass auch in Luxemburg Wachstum und Wohlstandsmehrung kein natürliches Phänomen sind. Konjunktureinbrüche, die wir aus den ausländischen Nachrichten kennen, können ebenfalls unsere Wirtschaft belasten. Auch in Luxemburg wachsen die Bäume nicht in den Himmel … .
Reserven, um gegenzusteuern
Unserem Land kommt in der jetzigen Situation die von CSV-Ministern gestaltete Finanz- und Budgetpolitik der vergangenen Jahrzehnte zugute. Die Verlangsamung der Weltwirtschaft, deren Ursachen hauptsächlich auf die Folgen des 11. Septembers und Börsenturbulenzen zurückzuführen sind, kommt zu einem Moment in dem unsere Verschuldungs- und Finanzkapazität intakt ist. Luxemburg hat die nötigen Reserven, um gegenzusteuern. “Een Apel fir den Duuscht”, wie Premierminister Jean-Claude Juncker sich bei der Kommentierung der Statec-Zahlen ausdrückte.
Die neuen Wirtschaftszahlen zwingen nicht zu haushaltspolitischen Kurskorrekturen und Einschnitten bei einzelnen Politikbereichen. Wer in unserer Gesellschaft auf Solidarität angewiesen ist, braucht keinen Sozialabbau zu befürchten.
Die gute finanzielle Ausgangsposition des Landes ermöglicht ferner ein hohes Niveau an öffentlichen Investitionen, die vor allem den mittelständischen Betrieben Aufträge sichern. Gleichzeitig steigern die Investitionen in die öffentlichen Infrastrukturen die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes.
Einen positiven Effekt entfaltet auch die rezente Steuerreform für Privatpersonen und Betriebe. Die Steuererleichterungen für Betriebe haben deren Wettbewerbsfähigkeit zu einem, für sie schwierigen Zeitpunkt gestärkt. Die Senkung der Einkommenssteuer hat derweil die Kaufkraft erhöht, die Inlandsnachfrage gesteigert und so mit dazu beigetragen, den Rückgang der Aktivitäten im Finanzsektor aufzufangen.
Diversifizierung konsequent fortsetzen
Eine Schlussfolgerung, die sich schließlich aus den Statec-Zahlen aufdrängt, ist die Notwendigkeit die Diversifizierungspolitik konsequent fortzusetzen. Hier ist besonders der Wirtschaftsminister gefordert.
Zur Diversifizierung unserer Wirtschaft wird aber auch “Uni Lëtzebuerg” beitragen. Wir brauchen leistungsfähige Hochschulstrukturen und Forschungsmöglichkeiten zur Modernisierung unserer Wirtschaft. Der Startschuss zur Luxembourg School of Finance, die qualitativ hochwertige Kurse für Finanzfachleute anbietet, war in diesem Zusammenhang vor einigen Tagen ein wichtiges Signal.
Im Hochschul- und Forschungsbereich gilt die gleiche Regel wie Mitte der 80er Jahre beim erfolgreichen Aufbau des ASTRA-Satellitensystems: Jeder investierte Euro in den Wissenschafts- und Forschungsbereich ist langfristig eine hochverzinste Kapitalanlage für unser Land.
Erna Hennicot-Schoepges
Parteipräsidentin