Die Ampel, nach Jean Asselborn Dieser Tage fand in Luxemburg das erste Treffen aller im Lande lebenden Sozialisten und Sozialdemokraten statt. Auf Einladung der LSAP gaben sich die hierzulande lebenden Mitglieder der sozialistischen Bruderparteien ein Stelldichein, um über demokratischen Sozialismus und bunte Koalitionsformen nachzugrübeln. Wenn der eigentliche Sinn und Zweck dieser gesamteuropäischen Selbsterfahrungsgruppe auch schwer zu erfassen bleibt, so wurde doch deutlich, dass es den Sozialisten im Grunde nur um eines geht, und zwar um die Macht. Um diese zurückzuerlangen, hat LSAP-Chef Asselborn die Ampel zum Koalitionsziel seines Vereins erklärt.
Ampeln gibt es bekanntlich vor allem im Verkehr. Und weil dieser in Berlin und in Brüssel besonders dicht ist, regieren dort auch Ampelkoalitionen. Dieses Modell soll laut Asselborn auch in Luxemburg zukunftsfähig sein: schließlich – so offenbarte er der interessierten Zuhörerschaft beim Sozialistenkonvent – liege Luxemburg, geographisch gesehen, zwischen Berlin und Brüssel.
Jean Asselborn ist für seine tiefschürfenden Analysen bekannt, und nicht einmal eine Wissenschaft, die ihm nichts zu Leide getan hat, ist ihm als Beweisgrundlage für seine abstrusen politischen Leitsätze zu schade. Man könnte mit ähnlicher Unwiderlegbarkeit behaupten, Luxemburg läge, geographisch gesehen, zwischen dem Libanon und Portugal. Was sich allerdings aus dieser Feststellung an politischen Konsequenzen für unser Land zu ergeben hätte, bleibt schleierhaft. Steinfort liegt zwischen der Stadt Luxemburg und der belgischen Grenze – was bedeutet dies für die Machtverhältnisse in Asselborns Heimatdorf? Die Geographie musste also diesmal genauso unter dem Machtdrang des Sozialistenchefs leiden wie die deutsche Sprache in seinen berüchtigten freien Tribünen. Dennoch will er die Ampel. Diese beinhaltet allerdings in Luxemburg eine weitere Problematik, nämlich jene der Farbenlehre. In Deutschland ist eine solche Ampel rot, gelb und grün, diese Erscheinungsform ist aus dem Verkehr bekannt. Bei uns wäre sie rot, blau und grün. Diese Kombination findet sich in den Flaggen einiger früherer Sowjetrepubliken wieder, wie zum Beispiel in Aserbaidschan oder Usbekistan. Als ausgewiesener Geographiespezialist müsste der LSAP-Präsident wissen, wo diese Länder liegen, und als führender europäischer Sozialist ist ihm sicher auch bekannt, wer dort regiert – und wie. Die farbliche Gestaltung der luxemburgischen Ampel bringt einen tatsächlich auf interessante Gedanken.
Auf jeden Fall wollen die Sozialisten zurück an die Macht. Nicht mit den Mitteln von New Labour, wie ein bekannter belgischer Sozialismustheoretiker beim Konvent betonte, sondern mit dem klassischen Gedankengut der kontinentaleuropäischen Genossen. Auch gut. Wer sich farblich an Aserbaidschan und Usbekistan ausrichtet, der muss logischerweise mehr auf Intervention setzen, als dies die Labour-Enkel von Margaret Thatcher tun.
Es wird schwer für Jean Asselborn. Für seine Partei übrigens auch. An der von den Sozialisten angepeilten Ampel werden sie noch tüfteln müssen, damit diese sich konzeptuell gegen eine stabile Zwei-Parteien-Koalition durchsetzen kann, wie sie Luxemburg seit langem kennt und schätzt. Vielleicht würde es den Vordenkern der Ampel auch helfen, sich die letzten Wahlresultate in Erinnerung zu rufen. Die haben nämlich eindeutig bewiesen, dass die parlamentarische Mehrheit in der vernünftigen Mitte liegt. Zwischen rechts und links.
Frank Engel Fraktionssekretär