Es gibt kaum eine Frage, die die Luxemburger so bewegt wie die Wachstumsfrage. Sollen wir ein Land werden mit 700.000 Einwohnern? Wollen wir unsere Attraktivität als Bankenplatz, Europahauptstadt und gesuchten Standort für Klein- und Mittelbetriebe voll ausnützen?
In seiner Rede zur Lage der Nation vom Vorjahr hat Staatsminister Juncker die Wachstumsfrage mit Bezug auf die Rentenproblematik gestellt. Wenn wir nicht in eine Wachstumsspirale hineingedrängt werden wollen um die Finanzierung unserer Renten sicherzustellen, müssen wir masshalten und mit den Reserven der Pensionskassen zukunftsbewusst umgehen.
Der ständige Zuwachs an neuen Arbeitsplätzen ist eine Erfolgsstory, an die vor 20 Jahre wohl keiner geglaubt hätte. Danach bangten wir um die Arbeitsplätze bei der Arbed, und die Analyse auf dem Arbeitsmarkt schlussfolgerte, dass eine Diversifizierung unserer Wirtschaft mehr als notwendig sei.
Sind wir zurzeit nicht wieder dabei, uns allzu sehr auf die Entwicklung des Finanzplatzes zu verlassen, wohlwissend, dass Banken über Nacht ihren Standort wechseln können und zahlreiche Arbeitslose hinterlassen würden.
Nun konnten auf dem Gipfel von Nizza direkte Angriffe auf das Bankgeheimnis und eine hohe Quellensteuer verhindert werden. Es bleibt trotzdem die Notwendigkeit der Diversifizierung.
Unser Land braucht starke mittelständische Unternehmen mit der beruflichen Vielfalt. Die Wachstumsfrage stellt sich demnach auch mit dem Blick auf die Qualität der neuen Arbeitsplätze, auf ihre Einbindung in das soziale Gefüge, auf die regionale Verteilung, auf die kluge Nutzung unserer geographischen Vorteile.
Es geht also nicht nur darum wie viele Menschen wir in unserem Lande wollen, sondern vielmehr auch darum, neben dem Finanzplatz andere Sektoren aufzubauen. Unser Land hat derzeit gute Chancen die Umstrukturierung seiner Wirtschaft erfolgreich zu gestalten, wenn einige prinzipielle Vorfragen geklärt sind.
Landesplanung ist in dem Falle kein leeres Wort. Der Bericht über nachhaltige Entwicklung, den die vorige Regierung veröffentlicht hat, müsste hinterfragt werden und einige Fragen sind vielleicht auch neu zu stellen.
Die CSV-DP Koalition hat der Landesplanung eine größere Rolle zugewiesen – zurecht, denn so hat, um ein Beispiel zu nennen, die Bestimmung der Standorte für neue Sekundarschulen eine entwicklungspolitische Bedeutung.
Die CSV ist seit jeher um die langfristige Ausrichtung ihrer Politik bemüht. Sie muss auch in dieser entscheidenden Phase unserer Entwicklung mit den richtigen Argumenten steuern.
Es ist eben deshalb wichtig, dass wir uns bekennen und sagen, wo wir in jedem Bereich hinwollen. Die vier Bezirkskongresse bieten uns dazu eine gute Gelegenheit.
Erna Hennicot-Schoepges Parteipräsidentin