Keine Senkung der Ölsteuerung
Die EU-Finanzminister haben an die Organisation der Erdöl exportierender Länder (OPEC) appelliert, den Ölpreis zu senken. In der Erklärung, die die EU-Finanzminister bei ihrer informellen Tagung Anfang September im französischen Versailles einstimmig verabschiedet haben, heißt es: “dem Anstieg des Ölpreises muss, wie die OPEC versprochen hat, durch eine erhöhte Produktion begegnet werden, die zu einem niedrigeren Preis führt.”
Eine deutliche Absage erteilten die Finanzminister den von einigen Seiten formulierten Vorstellungen nach Steuersenkungen. So wurde mehrfach betont, dass die OPEC handeln müsse. Premier- und Finanzminister Jean-Claude Juncker warnte davor, die OPEC durch eine Steuersenkung zu einer weiteren Erhöhung des Ölpreises zu ermutigen. Aus sozialen Gründen könnte die EU-Mitgliedstaaten eine Heizkostenzulage erwägen, so Juncker.
Skeptisch bewerteten die Finanzminister den gegenwärtigen Ölpreis. Befürchtet wird eine Beeinträchtigung des Wachstums und der Inflation. Daher wolle man sich künftig unabhängiger von Erdölimporten machen. Geprüft werden sollen daher mögliche Energiesparmassnahmen und Schritte zur Diversifizierung der Energiequellen.