Neues Grundsatzprogramm der CSV
Drei Fachgruppen mit der Vorbereitung beauftragt.
Am 12. Februar 2000 hat der CSV-Nationalkongress eine weitgehende Erneuerungsdiskussion im Bereich des Grundsatzprogrammes beschlossen. Seit einigen Wochen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Ein Reflexionskreis hat unter der Leitung von Parteipräsidentin Erna Hennicot- Schoepges eine Denkschrift erarbeitet, die verschiedene Pisten aufzeichnet, wie die internen Arbeiten zur Neufassung des Grundsatzprogrammes ablaufen sollen. Gleichzeitig wurde ein Inventar der zentralen Begriffe und Konzepte der christlichen Demokratie erstellt. Beleuchtet wurde ebenfalls der Stellenwert der christlichen Demokratie im europäischen Parteienspektrum.
“Die christliche Demokratie, die wie kaum eine andere Denkrichtung die zweite Hälfte des 20.
Jahrhunderts in Europa entscheidend mitgeprägt hat, sollte auch in der “neuen Zeit”, die vor uns liegt, in ganz besonderer Weise die Wünsche, Hoffnungen und Sehnsüchte der Menschen ansprechen, um am Bau einer besseren, gerechteren Welt mitwirken zu können”,” heisst es im Arbeitspapier”Bausteine für ein neues Grundsatzprogramm, das am vergangenen Wochenende (1. Juli 2000) im Kulturzentrum auf Cents von Autor Pierre Lorang den Delegierten aus den verschiedenen CSV-Gremien vorgestellt wurde.
Einleitend oblag es dem CSV-Generalsekretär Jean-Louis Schiltz den Teilnehmern an der Arbeitssitzung die verschiedenen Etappen der parteiinternen Vorarbeiten zu skizzieren. Ziel des neuen Grundsatz-programmes soll es sein, die fundamentalen Grundwerte und theoretischen Leitlinien sowie Bausteine christlich-sozialer Politik als Ausgangspunkt und Anleitung für praktisches Handeln darzustellen und zu erläutern.
Thesen und Orientierungshilfen
Anschliessend erläuterte und kommentierte Pierre Lorang, Mitarbeiter in der Koordinationsgruppe zur Erstellung eines neuen Grundsatzprogrammes und Autor des Arbeitspapieres “Bausteine eines Grundsatzprogrammes” in einem Impulsreferat die einzelnen Thesen, wobei auch mehreren Fragen aufgeworfen wurde, die als zusätzliche Orientierungshilfe bei der Ausarbeitung des neuen Grundsatzprogrammes dienen sollen. Warum ein neues Grundsatzprogramm? Was ist der Ausgangspunkt christlich-sozialer Reflexion und Aktion? Wo ist die christliche Demokratie im Spektrum der politischen Überzeugung zu positionieren? Wie lauten die Baugesetze und Grundelemente christlich-sozialer Politik? Im Anschluss an die Aussagen von Pierre Lorang wurden die grossen Linien des Grundsatzprogammes von den Delegierten diskutiert, anschliessend die Fachgruppen gebildet, die Themenbereiche berühren wie Staat und Institutionen, Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowieethische und gesellschaftspolitische Aspekte.
Breite Diskussion erwünscht
Parteipräsidentin Erna Hennicot-Schoepges bedankte sich im Schlusswort bei allen, die ihre Ideen in die Diskussion über das neue Grundsatzprogramm einbringen. Wertvolle Vorarbeit sei bereits geleistet worden, heisst es, wohlwissend jedoch, dass die Ausarbeitung des neuen Grundsatzprogrammes, das inhaltlich hohen Anforderungen gerecht werden solle und das die Begeisterungsfähigkeit für die gemeinsame Sache stärken solle, ein langfristiges angelegtes Unterfangen sei. Angestrebt werde die aktive Einbindung möglichst vieler Parteimitglieder sowie parteiunabhängiger Experten.
Noch vor den Sommerferien werden die Fachgruppe ihre Arbeit aufnehmen, damit bereits Ende September erste Schlussfolgerungen vorgelegt werden können. Konferenzen, Foren und Diskussionsrunden sollen die Arbeiten der Reflexionskreise zusätzlich bereichern.
Paul Weimerskirch