Diese Woche stand das Abgeordnetenhaus ganz im Zeichen der Diskussion und Analyse des “état de la Nation”. In seiner Erklärung zur Lage der Nation hatte Premierminister Jean-Claude Juncker auf beeindruckende Weise die Chancen, aber auch die Zwänge der zukünftigen Entwicklung unseres Landes aufgezeigt.
Luxemburg ist als Gewinner in das 21. Jahrhundert eingetreten. Dies ist vor allem dem Fleiss seiner Menschen zu verdanken. Neben einem funktionierenden Sozialdialog trug eine Politik, die sich stets klare Ziele gesetzt und auf deren Verwirklichung konsequent hingearbeitet hat, dazu bei, dass der Fleiß der Menschen auf fruchtbaren Boden fiel.
Doch die Leistungen von gestern taugen nicht als Lorbeeren, auf denen sich ausgeruht werden kann. Und vor allem dienen die Dividenden, die diese Leistungen abwerfen, nicht dazu, die Popularität von Politikern zu dopen. Vielmehr gilt es diese Dividenden zu nutzen, um die Herausforderungen eines neuen Jahrhunderts in Angriff zu nehmen.
Die Informationsgesellschaft ist eine solche Herausforderung. Luxemburg muss auf dem Weg dorthin mit vorne dabei sein. Die Informationsgesellschaft bietet wirtschaftliche Chancen. Unsere Unternehmenslandschaft kann durch sie breiter und damit krisensicherer gestaltet werden. Sie bietet arbeitsmarktpolitische Chancen. Der Anteil von qualitativ hochwertigen Arbeitsplätzen in unserem Land kann durch sie erhöht werden. Sie bietet soziale Chancen. Die Kommunikationsmöglichkeiten von Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, können verbessert werden. Die Informationsgesellschaft bietet vor allem auch die Chance, zu einem Wirtschaftswachstum zu gelangen, das in ökologisch verträglichen Bahnen verläuft.
Auch in Europa stellen sich Herausforderungen, denen gegenüber es falsch wäre, die Hände in den Schoss zu legen. Luxemburg muss auf unserem Kontinent auch in Zukunft eine gestaltende Kraft sein, die Perspektiven aufzeigt und Ziele definiert.
Wer gestalten will, muss bereit sein, Verantwortung zu übernehmen. Luxemburg kann bei der Friedenserhaltung auf dem europäischen Kontinent nicht abseits stehen. Daher wird die Handlungsfähigkeit unserer Armee ausgebaut. Eine notwendige Ergänzung erfährt diese Politik durch das nationale Zivilkorps für humanitäre Zwecke. Soldaten können Waffen zum Schweigen bringen.
Doch es bedarf ziviler Fachleute, die eine Wiederaufbauarbeit leisten, auf der dauerhafter Frieden möglich ist. Neben dem militärischen muss Luxemburg auch unter diesem zivilen Aspekt der Friedenssicherung eine aktive Verantwortung übernehmen.
Auf nationaler Ebene gilt es zur Bewältigung der Herausforderungen von Morgen vor allem die Gesprächsbereitschaft zu wahren und das gegenseitige Verständnis zu festigen. Der Premierminister prägte in diesem Zusammenhang den Begriff des sozial nachhaltigen Wachstums. “Mit Herz und Verstand” soll eine engagierte Politik soziale Defizite beseitigen. Mit Herz: dass sie niemanden am Strassenrand ohne Chancen und Perspektiven zurückläßt. Mit Verstand: dass ihre Großzügigkeit keine Hypothek für die kommenden Generationen ist.
Der Fleiß seiner Menschen hat unserem Land eine Ausgangslage verschafft, von wo voller Optimismus in die Zukunft geblickt werden kann. Mit einer Politik, die sich realitätsbewusst den Verantwortungen von heute stellt und verantwortungsbewusst die Realitäten von morgen bedenkt, wird sich dieser Optimismus bewahrheiten.
Einer Politik, wie sie in der Rede zur Lage der Nation deutlich aufgezeigt wurde.