Fraktionssekretär Marc Glesener fragt. “Was macht eigentlich…die Opposition?”
Die LSAP samt angeschlossener Anstalten der Genossenschaft wird nicht müde, der Regierung Untätigkeit und Konzeptlosigkeit vorzuwerfen. Parallel dazu wird versucht, sozialpolitische Spannungen herbeizureden, die es in dieser Form überhaupt nicht gibt.
Geschickt eingefädelt!
Doch die Taktik (oder ist eine Strategie?) der LSAP wurde durchschaut. Die Sozialisten wollen ganz einfach davon ablenken, dass sie als Oppositionspartei immer noch nicht den richtigen Tritt gefunden haben und als politisches Gegengewicht zur Regierung quasi inexistent sind.
Mal abgesehen von einigen Gesetzinitiativen, allen voran der Vorschlag im Zusammenhang mit den Spanienkämpfern (Sozialismus oblige), haben die Genossen wenig Konkretes aufzuweisen.
Wo bleiben die neuen Ideen, für die im Superwahljahr 99 mit Klammeraffe und dem Schlagwort Innovation geworben wurde? Welche Konzepte haben die roten Erneuerer? Alles berechtigte Fragen.
Aber eigentlich liegt es auf der Hand, warum die LSAP so ganz ohne Schwung und geradezu lustlos in der Opposition zu Werke geht. Der Schreck von Rümelingen sitzt vielen noch in den Gliedern und lähmt offenbar die gesamte Partei. Dauphin Bodry wurde von der Basis in die Wüste geschickt und dort sitzt er nun, der politische Leader, der das Profil der LSAP als Oppositionspartei schärfen und den Weg zurück in die Regierungsverantwortung ebnen sollte.
Pech gehabt!
Aber man soll die Hoffnung nicht aufgeben. Vielleicht gelingt es der LSAP demnächst aus dem Formtief herauszukommen. Dann nämlich, wenn in den kommenden Wochen und Tagen bei der Beschäftigungsdebatte und der Diskussion über die nationale Krankenhausplanung am Krautmarkt Farbe bekannt werden muß, ist das Augenmerk auf die Sozialisten gerichtet. Dann genügt es nicht, der Regierung Konzeptlosigkeit vorzuwerfen. Nein, dann müssen eigene Alternativen vorgelegt werden. Und echte Alternativen, das sind nicht die politisch formulierten Forderungen einer befreundeten Gewerkschaft oder einer regionalen Spitallobby.
Marc Glesener CSV-Frakrtionsekretär