Erna Hennicot-Schoepges: “Stärke zeigen”

Der CSV-Nationalkongress vom vergangenen Samstag war ein großer Erfolg. Rund 600 Nationaldelegierte und Parteimilitanten hatten sich im Walferdinger “Centre Prince Henri” zum grossen politischen Rendez-vous der Partei eingefunden.

Das Kongressgeschehen wurde nicht nur von einer massiven Präsenz der Mitglieder, sondern auch von angeregten Diskussionen geprägt. Beides hat gezeigt, dass sich die CSV die Dynamik des Superwahljahres bewahrt hat. Verstärkt wurde diese Dynamik und innerparteiliche Bewegung durch die zahlreichen Interventionen der Militanten. Die Ideen und Vorschläge, die sie am Rednerpult äußerten, das Selbstbewusstsein, das sie dabei an den Tag legten, liessen die Parteispitze des öfteren aufhorchen. Neben Anregungen zu einer Optimierung der parteiinternen Organisation, einer Verbesserung des Informationsflusses innerhalb der Partei und einer gezielteren Aussendarstellung galt die besondere Aufmerksamkeit vieler Parteimitglieder – auch im persönlichen Gespräch im Saal – der Reform der Statuten und der Erneuerung des Grundsatzprogrammes.

Die Statuten der CSV brauchen tatsächlich eine Anpassung an die veränderten Realitäten des Parteilebens. Die Parteiarbeit hat zum Teil neue Formen angenommen, die sicherlich weiter an Effizienz gewinnen, wenn sie statutarisch verankert werden. Andere Artikel sollten dahingehend überarbeitet werden, dass es zu einer Beseitigung von Unklarheiten kommt. Des Weiteren hat im Lauf der Zeit die innerparteiliche Demokratie zugenommen. Entscheidungen werden zusehends auf einer breiteren Basis getroffen. Auch diese Verschiebung in der internen Entscheidungsfindung muss in den überarbeiteten Statuten ihren Niederschlag finden.

Wie die Reform der Statuten soll auch die Erneuerung des Grundsatzprogrammes den kontinuierlichen Modernisierungsprozess der CSV begleiten. Ausgehend von der Christlichen Soziallehre, die das weltanschauliche Fundament der CSV ist und bleibt, sollen die Grundsätze und Leitlinien der CSV an die heutigen gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Realitäten herangeführt werden. Bei dieser Aufgabe braucht sich die CSV nicht vor ideologischen Verrenkungen zu fürchten. Sie kann stattdessen darauf bauen, dass die Christliche Soziallehre, ihre Verknüpfung von individueller Freiheit und gesellschaftlicher Solidarität, heute so modern und erfolgreich ist wie vielleicht nie zuvor. Der wohl deutlichste Beleg für ihren Erfolg ist die nicht zu verleugnende programmatische Annäherung der anderen politischen Strömungen.

Eine Hauptrolle bei der Erneuerung des Grundsatzprogrammes wie bei der Reform der Statuten wird den Militanten aus den Sektionen, den Bezirken und den Unterorganisationen zufallen. Das Nationalkomitee der CSV braucht zur Bewältigung dieser beiden großen Aufgaben die Parteimitglieder, ihren Erfahrungsschatz, ihren Ideenreichtum und ihre Kompetenzen. Da ohne die Denkanstöße und Impulse der Parteibasis tragfähige Statuten und ein modernes Grundsatzprogramm mit einem klaren Bekenntnis kaum zu verwirklichen sind, werden die Militanten in einem breiten Rahmen in die Diskussionen eingebunden.

Wir brauchen und freuen uns gleichermaßen über diesen Beitrag der Parteimitglieder. Weil er wird, was Gedanken, Werte, Ideen und Engagement betrifft, die Stärke unserer Partei zeigen.

Erna Hennicot-Schoepges Parteipräsidentin