Wer oder was ist die Europäische Volkspartei.
Am 29.4.1976 schlossen sich die christlich-demokratischen Parteien aus zunächst sieben Ländern der Europäischen Gemeinschaft zur “Europäischen Volkspartei”(EVP) zusammen. Inzwischen gehören ihr 60 Parteien an, darunter auch die Christlich-Soziale Volkspartei CSV und 23 andere Parteien, ebenfalls mit Vollmitgliedstatus. Hinzu kommen mehrere Parteien aus Europa, die als Mitglieder in der EVP assoziiert sind. Auch die konservativen Abgeordneten aus Großbritannien und Frankreich im Europäischen Parlament sind der EVP-ED-Fraktion beigetreten.
In der Satzung der Europäischen Volkspartei werden die grundlegenden Aufgaben und Ziele beschrieben:
“Die Europäische Volkspartei
– sichert eine enge, ständige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern, um ihre gemeinsame Politik zu verwirklichen;
– fördert und organisiert die europäische Aktionseinheit ihrer Mitglieder;
– setzt sich ein für die Verwirklichung einer freiheitlichen und pluralistischen Demokratie auf der Grundlage des gemeinsamen Programms;
– führt den Prozess der Einigung und der föderativen Integration in Europa fort, der ein konstitutives Element der Europäischen Union ist.”
In ihren politischen Aussagen knüpft die EVP an das Vermächtnis der christlich-demokratischen Staatsmänner Robert Schuman, Alcide de Gasperi und Konrad Adenauer an, die sich schon bald nach Kriegsende für die Aussöhnung der Völker und die politische Einigung Westeuropas eingesetzt hatten. In ihrem Parteistatut bekennt sich die EVP zu den Grundwerten der Freiheit, Verantwortlichkeit und Unantastbarkeit der Menschenwürde, die aus dem christlichen Verständnis des Menschen und der Gesellschaft abgeleitet sind und auch der Politik auf europäischer Ebene als Richtschnur dienen sollen.
Politische Vorstellungen
In der Satzung und den Wahlprogrammen wird die Notwendigkeit, den europäischen Integrationsprozess fortzuführen und zu verstärken, nachdrücklich betont. Die Europäische Union soll sich auf die Erfahrungen der parlamentarischen Demokratie, des demokratischen Rechtsstaats und der Sozialen Marktwirtschaft gründen. Deshalb fordert die EVP den Ausbau der EU zu einer Politischen Union, die auch als Wirtschafts- und Währungsunion und als Sicherheitsunion ausgestaltet wird. Das Europäische Parlament soll in seinen Rechten gestärkt werden, der Ministerrat langfristig die Aufgaben einer Staaten-Kammer im föderativen Aufbau der Europäischen Union übernehmen.
Mit den Fortschritten der europäischen Einigung soll auch die EVP sich aus einem lockeren Bündnis von Parteien mit sehr unterschiedlichen Traditionen und Auffassungen allmählich zu einer länderübergreifenden europäischen Partei weiterentwickeln. Eine engere politische Abstimmung findet schon heute innerhalb der EVP-ED-Fraktion des Europäischen Parlaments statt. Vorsitzender der EVP ist der langjährige belgische Ministerpräsident Wilfried Martens, Generalsekretär der EVP ist der Spanier Antonio Lopez Isturiz. Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament ist der CDU-Europaabgeordneter Professor Dr.Hans-Gert Pöttering, Generalsekretär der EVP-Fraktion ist der Deutsche Klaus Welle.
Internet: http://www.evppe.org