Eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Marcel Oberweis an die Herren Minister für Gesundheit und Wirtschaft
Gemäss Artikel 80 der Geschäftsordnung der Abgeordnetenkammer, bitte ich Sie die parlamentarische Anfrage, betreffend Sicherheitsmängel und Gefahren für die Gesundheit der aus China importierten gefährlichen Produkte, an die Herren Minister für Gesundheit und Wirtschaft weiterzuleiten.
In seinem Jahresbericht „Gefährliche Produkte 2011“ weist die deutsche Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin auf Sicherheitsmängel und Gesundheitsgefahren der aus China importierten gefährlichen Produkte hin.
Es sind vor allem Elektrogeräte und Spielzeuge, welche erhebliche Mängel aufweisen. Laut der Bundesanstalt wird jedes zweite importierte Produkt aus China als gefährlich eingestuft. Bei vielen der beanstandeten Haushaltsgeräten u.a. Haartrockner, Heizlüfter und Waschmaschinen besteht die Gefahr eines Stromschlages. Die Spielzeuge wurden wegen der verschluckbaren Kleinteile vom Markt gezogen. Todesfälle und Verletzungen waren den Angaben zufolge keine Seltenheit.
In diesem Zusammenhang möchte ich den Herren Gesundheits- und Wirtschaftsminister die folgenden Fragen stellen:
· Werden in Luxemburg ebenfalls die importierten Elektrogeräte auf Sicherheitsmängel und Gefahren für die Gesundheit überprüft?
· Welche Instanzen sind für diese Dienstleistung zuständig?
· Wie sieht die Mängelbilanz der importierten Produkte aus?
· Hat es in der Vergangenheit Unfälle resp. Todesfälle im Zusammenhang mit den importierten Produkten gegeben?
· Werden die erkannten Fehler bei den Produkten an das EU-weite Schnellwarnsystem RAPEX gemeldet?
Es zeichnet hochachtungsvoll,