CSV Generalsekretär Marc Spautz schreibt im “Op de Punkt”
Unter diesem Motto war die CSV im Juni zu den Nationalwahlen angetreten und gemäß diesem wird auch in Zukunft unsere Politik gestaltet werden. Die CSV steht für eine solide Finanz- und Haushaltspolitik, was in Zeiten eines angespannten Staatshaushaltes und einer unsicheren Weltwirtschaft Sicherheit vermittelt. Die CSV steht aber auch für die Wahrung der Arbeitnehmerrechte und mit ihr ist auch ein undifferenzierter Sozialabbau weder bei Renten noch im Gesundheitsbereich möglich. Auf der anderen Seite hat die CSV aber in ihrer langjährigen Geschichte bewiesen, dass sie sich auch in der Sozialpolitik den nötigen und benötigten Reformen nicht widersetzt, sondern diese im Gegenteil aktiv angeht.
Wir befinden uns noch immer mitten in einer Rezession, deren Ende noch nicht absehbar ist, geschweige denn, dass wir zum heutigen Zeitpunkt alle Auswirkungen kennen und einschätzen können. Dies gilt vor allem auch für unseren Arbeitsmarkt. Leider ist hier zu befürchten, dass Luxemburg sich in den Jahren 2010 und 2011 auf eine Arbeitslosenquote einstellen muss, mit der wir bisher nie rechnen mussten. Und genau aus diesen Gründen ist es auch in Zukunft wichtig für unser Land, dass verantwortungsbewusste und weitdenkende Politiker die Geschicke unseres Landes lenken.
Und seit Mitte November steht an der Spitze der CSV eine neues Team: Michel Wolter als Präsident, Octavie Modert und Claude Wiseler als Vizepräsidenten und Marc Spautz als Generalsekretär. Des Weiteren findet man auch im Nationalvorstand viele neue Gesichter. Dies ist das Resultat der von unseren Statuten vorgeschriebenen Erneuerung und trotz dieser personellen Erneuerung ist die politische Kontinuität der CSV garantiert. Aber nicht nur die nationale Spitze hat sich erneuert; auch in den jeweiligen Bezirken übernehmen mit Françoise Hetto-Gaasch im Osten, Charel Pauly im Norden, Mill Majerus im Zentrum und Sylvie Andrich-Duval im Süden neue BezirkspräsidentInnen das Ruder. Des Weiteren trat an die Spitze der CSF Diane Adehm, während bei der CSJ Serge Wilmes und bei der CSG Gilles Roth bestätigt wurden.
Die CSV als Partei, als Fraktion und in der Regierung – wir alle zusammen werden versuchen, in den nächsten Jahren die Politik unseres Landes so zu gestalten, dass wir das in uns gesetzte Vertrauen aller Bürgerinnen und Bürger nicht enttäuschen. Sowohl die neun Minister, wie auch die 26 Abgeordnete – alle werden adäquate Wege und Lösungen finden, um die schwierigen Lage, in der sich Luxemburg wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise befindet, zu meistern. Und hierbei kann sich die CSV auf ihre Grundausrichtung berufen: sozial sein, ohne dabei wirtschaftsfeindlich zu sein.
Da wir als CSV auch ein Miteinander und kein Nebeneinander in unserer Gesellschaft wollen, setzen wir uns auch in Zukunft für eine wohlverstandene Integrations- und Immigrationspolitik ein. Dies gilt auch für unseren Arbeitsmarkt. Noch bestehende Benachteiligungen verschiedener Gruppen in unserer Gesellschaft müssen abgebaut werden. Auch daran müssen wir uns messen lassen!
Marc SPAUTZ
CSV Generalsekretär