Luxemburg hat es erreicht, durch eine positiv anhaltende wirtschaftliche Entwicklung im europäischen Raum einen vorher nie da gewesenen Wohlstand zu erreichen. An diesem Faktor waren sowohl die luxemburgischen als auch die ausländischen Staatsbürger beteiligt.
Dieser Wohlstand hat auch als Konsequenz, dass die Bevölkerung einen Zuwachs von fast 100 000 Personen in 30 Jahren zu verzeichnen hat, wobei der Ausländeranteil bei 35 % liegt. Die steigende Mobilität, die hohen Arbeitslosenzahlen in den Grenzgebieten und das zunehmende Arbeitsangebot auf dem luxemburgischen Arbeitsmarkt haben die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Luxemburg verstärkt. Über die Hälfte der Lohnempfänger in Luxemburg sind ausländische Mitbürger.
Zum Erhalt dieses allgemeinen Wohlstandes und der Arbeitsplätze für die bestehenden und zukünftigen Generationen muss die Regierung weiterhin dafür Sorge tragen, dass sie die bestmöglichen Rahmenbedingungen schafft, um einer durch die Globalisierung herbeigeführten Neuverteilung des Wirtschaftswachstums zwischen den Nationen entgegentreten zu können.
Die luxemburgischen Regierungsvertreter und ihre Mitarbeiter haben in den letzten Wochen im Fiskalbereich und beim Europäischen Gipfel in Nice hervorragende Resultate für Luxemburg erzielt. Die Stimme Luxemburgs wird auch in einem erweiterten Europa noch zu hören sein. Des Weiteren muss Luxemburg, auch wenn es sich hauptsächlich zu einer Dienstleistungsgesellschaft entwickelt hat, weiterhin auf wirtschaftliche Diversität setzen. Zum Ausbau des Wirtschaftsstandorts Luxemburg gehört selbstverständlich auch die stete Anpassung und Verbesserung seiner Infrastrukturen.
Was nun die verstärkte Zuwanderung der ausländischen Mitbürger angeht, so stellt dies sicherlich neue Anforderungen an die politisch Verantwortlichen, und dies vor allem auf dem Gebiet des Schulwesens, wo es gilt, ein besonderes Augenmerk der Sprachenproblematik entgegenzubringen. Wir müssen auch weiterhin die Mehrsprachigkeit pflegen und verstärkt in die Bedingungen, die dies ermöglichen, investieren. Unser Schulsystem muss so gestaltet sein, dass auch die ausländischen Kinder ihre Zukunftschance wahrnehmen können.
Luxemburg ist es gelungen, in den letzten Jahrzehnten eine gute Integrationspolitik zu betreiben, indem es Menschen anderer Herkunft mit ihren Kulturen und ihren Fähigkeiten bei sich aufgenommen hat und versucht, ihnen ihren Platz in unserer Gesellschaft zu verschaffen und zu sichern. Wir haben es verstanden, auf eine ruhige Art und Weise eine plurikulturelle Gesellschaft aufzubauen, ohne unsere eigene Identität aufzugeben. Es ist eben dieses friedliche Miteinander, das es zu erhalten gilt.
Auf sozialem Gebiet wissen wir, dass unser Sozialnetz zu einem großen Teil von den Beiträgen und Steuern unserer ausländischen Arbeitnehmer mitgetragen wird. Wir müssen uns auf diesem Gebiet bemühen, finanzierbare Sozialleistungen zu garantieren, und gleichfalls dafür Sorge tragen, dass unsere Arbeitsgesellschaft nicht in eine Risikogesellschaft umgewandelt wird.
Jean Spautz Präsident der Abgeordnetenkammer